Die Klagebefugnis eines Vereins dient oft nicht in erster
Linie der Rechtsdurchsetzung, sondern mitunter ausschließlich der Erzielung von
Gebühren. Ist die Klagebefugnis erst einmal erteilt, entwickelt sie sich oft
zum lukrativen Geschäftsmodell.
Bei dem UTR |Umwelt|Technik|Recht|e.V. findet man das Klageunwesen
gegen Kommunen als eine gründlich aus dem Ruder gelaufene Paralleljustiz die
erheblich eingeschränkt werden sollte. Erste Städte sehen sich dadurch so
bedrängt, dass sie den Klimanotstand ausrufen.
Es ist zwingend die
Forderung nach einer politischen Lösung zu stellen.
Wenn das geltende Recht einen Missstand legalisiert, wenn
die bloße Anwendung des Rechts nicht ausreicht, eine solche asoziale
Handlungsmöglichkeit zu bekämpfen, dann muss das geltende Recht überprüft
werden. Wenn tatsächlich Umwelt-Rechtsverstöße lückenlos verfolgt werden
sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht in private Verfügungsgewalt.
Die Autofahrer finden
durch die Fahrverbote und Enteignung ihres Eigentums gerade heraus, wie wenig
ihr Vertrauen in den Staat noch
gerechtfertigt ist.
Ein katastrophales, kaskadierendes Versagen des nationalen Verkehrsnetzes
ist in Deutschland ein tägliches Problem. Da bedarf es nicht auch noch eines
Vereins wie den DUH e.V. der hier Umweltpolizei spielt und ohne Mandat verkehrspolitisch tätig wird.
Die Berliner Politik
macht mehr Vorschläge zur angeblich giftigen Luft in unseren Städten, als zu bezahlbaren
Mietwohnungen und bezahlbarem Strom.
Die Schüler die wegen des Klimawandels Freitags auf die Straße gehen, weil sie sich um ihre eigene Zukunft sorgen, sollten zumindest
mal zu Kenntnis nehmen, dass es auf unserem Globus 821,6 Millionen Menschen
gibt die hungern! Wenn alle Menschen so lebten wie die reichen Länder, wären
Ressourcen wie Wasser und Böden bald verbraucht. Die Folgen haben andere zu tragen.
„Das kleine Deutschland wird das Weltklima nicht verändern
können. Das reiche Deutschland aber kann helfen, Hunger und Armut zu
beseitigen. Aber offensichtlich hat der Ökowahn alles andere ausgeblendet,
befürchtet Horst Roosen Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Wer Antworten sucht,
der sollte das Buch von Holger Douglas
„Mit
Vollgas gegen die Natur“ „Wie Umweltschutz zum Ökowahn wird“ lesen. Das Buch entlarvt vieles von
dem Schwindel, der täglich auf uns einprasselt, und für den wir empfänglich
geworden sind. „In den 36 Kapiteln dieses spannenden und flüssig zu lesenden
Buchs verbergen sich handfeste Überraschungen“, sagt Horst Roosen, Vorstand des
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. Man legt es tatsächlich von der ersten bis zur
letzten Seite nicht mehr aus der Hand!
Der aus dem Fachbereich Wissenschaft und Technik bekannte Journalist,
und Autor der Bücher
Holger Douglas ist
Autor des folgenden Beitrags
DIesmal das Land gegen
DUH e,V. Hat der Deutsche Umwelthilfe e.V. den Bogen überspannt?
Baden-Württemberg erwägt Klage.
Die grün-schwarze Landesregierung will ein drohendes
Diesel-Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro nicht bezahlen und prüft eine
sogenannte »Vollstreckungsabwehrklage«.
Man hört förmlich das Knirschen in der Landesregierung von
Baden-Württemberg. Und nein, beste Freunde werden sie vermutlich nicht mehr,
der Wilfried Kretschmann und der Jürgen Resch. Der eine ist Ministerpräsident
von Baden-Württemberg, der andere Chef des ominösen Abmahnvereines »Deutsche
Umwelthilfe e.V.«, zugleich Vieflieger, Vielreisender, Viel-CO2-Ausspeiender.
Ein typischer Umweltretter eben. Der hat Hausverbot in der Staatskanzlei
erhalten, wie man hört. Dessen Geschäftsmodell: Die Werbeanzeigen von
Autohäusern daraufhin abzuscannen, ob möglicherweise CO2-Angaben etwas zu klein
geschrieben wurden. Das ergibt eine prima Abmahnung, für die man auch noch Geld
bekommen kann. Diese Masche wurde gerade vom Bundesgerichtshof als vollkommen
rechtens abgesegnet.
Das andere
DUH-Geschäftsmodell: Städte zu verklagen, weil Grenzwerte für Luftschadstoffe
angeblich nicht eingehalten werden.
Auch hier bekommen Resch und sein Verein mit erstaunlicher
Regelmäßigkeit vor Gerichten Recht.
In Stuttgart gilt ein Fahrverbot sogar für relativ neue
Dieselfahrzeuge bis zur Euro-5-Norm – für das gesamte Stadtgebiet, nicht nur an
wenigen Innenstadtstraßen, sondern bis zu den Stadträndern hinauf auf die
Filder, dort wo die Luft noch rein ist. Der grüne Verkehrsminister kann gar
nicht genug Fahrverbote bekommen.
Doch der Ministerpräsident kommt sichtbar ins Schwitzen. Ist
er doch auch so etwas wie Chef eines Landes, das einen Großteil seiner Steuern
von der Automobil- und der Zulieferindustrie kassiert. Und dort herrscht
Alarmstimmung. Eine satte Gewinnwarnung »beim Daimler«, die ersten Zulieferer
machen dicht, Leiharbeiter wurden schon vor längerer Zeit rausgeworfen. Panik
herrscht vor allem unter den Zulieferfirmen. Die können nicht wie Daimler oder
BMW einfach ihre Produktion in andere Länder verlagern.
Jetzt will sich das
Land mit einer Abwehrklage gegen die immer unverfrorener auftretende DUH wehren.
Die schwarz-grüne Landesregierung will ein drohendes
Diesel-Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro nicht bezahlen und prüft eine
sogenannte »Vollstreckungsabwehrklage«.
Uwe Lahl, Amtschef des Stuttgarter Verkehrsministeriums
begründet: »Die Messwerte für Stickstoffdioxid sind an den verkehrsnahen
Luftmessstationen im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019 deutlich gesunken.«
Die Luft sei deutlich besser geworden. Sollte diese Entwicklung weitergehen,
seien flächendeckende Fahrverbote für Euro-5-Diesel in Stuttgart nicht mehr
notwendig. Für einzelne Strecken dagegen könnten Fahrverbote derzeit nicht
ausgeschlossen werden. Lahl: »Durch eine Vollstreckungsgegenklage könnte man
erreichen, dass die nächsten Schritte angemessen erfolgen.«
Der Richter am
Verwaltungsgericht in Stuttgart wollte auch Fahrverbote sehen.
Er hatte 2017 in einem Urteil entschieden, dass im
sogenannten »Luftreinhalteplan« auch Fahrverbote für Diesel-5-Fahrzeuge
enthalten sein müssen. Das ist die Grundlage für die Dauerklagen des Vereins DUH
auf Vollstreckung des Urteils. Keine Rolle spielte schon damals, dass sich die
Grundlagen geändert hatten. Die auf sehr windige Weise zustande gekommenen
Messwerte, die zum Urteil herangezogen wurden, waren damals schon veraltet –
heute umso mehr. Die Daten des Umweltbundesamtes zeigen eine deutliche
Verringerung der Stickstoffdioxide und des Feinstaubes auch in Stuttgarts
Innenstadt.
Zudem waren nicht einmal die konkreten Daten
ausschlaggebend, nein, die wurden noch einmal durch zweifelhafte Computermodelle
gejagt. Die hat niemand überprüft; was sie wie rechnen, weiß ausser den
Modellierern niemand. Aber sie bilden die Grundlage für die Aussage: Die
Stuttgarter Luft ist lebensgefährlich bis hinauf auf die Filder. Autos müssen
raus. Dass diese Aussage völliger Blödsinn ist, interessiert niemanden. Ebenso
nicht das Schicksal der wichtigsten Industrie des Landes. Nur Kretschmann
scheint offensichtlich etwas Nervenzittern zu bekommen.
***
Allmählich erkennen immer mehr Menschen die Notwendigkeit,
sich zu organisieren und kollektiv zu agieren. Aus diesem Grunde hat sich der
Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| mit Sitz in Dieburg gegründet.
Der Verein ist zur Finanzierung seiner Projekte und
Aktivitäten auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen. Eine finanzielle
Zuwendung an den UTR ist die einfache und unbürokratische Form, sich
gesellschaftlich zu engagieren, gibt Ihrem Engagement eine Stimme und trägt zur
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Für die Zahlung Ihres einmaligen Förderbeitrags:
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
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Internet: http://umwelt-und-natur.24.eu
….UTR e.V. Gesund und
glücklich in einer intakten Umwelt leben….
***
Wer Angst hat, er
könnte etwas falsch machen und der Umwelt schaden, anstatt sie zu hegen und zu
pflegen, hat sich bestimmt schon eine der folgenden Fragen gestellt:
- Darf
man noch Diesel Fahren?
- Warum
will niemand ein Elektro-Auto?
- Wo
kommt der Strom für E-Autos her?
- Darf
man noch Pommes frites essen?
- Darf
man noch Fleisch essen?
- Darf
man Plastiktüten benutzen?
- Alles
nur Chemie oder was?
Diese und noch 30 weitere Fragen werden in dem neu
erschienen Buch „Mit Vollgas gegen die Natur“ „Wie Umweltschutz zum Ökowahn
wird von Holger Douglas ausführlich und verständlich beantwortet.
Holger Douglas ist Wissenschafts- und Technikjournalist. Er
produziert seit langem Film-Dokumentationen und schreibt fundierte Artikel aus
Politik, Wissenschaft und Technik. Er veröffentlichte Bücher, welche die wahren
Hintergründe des Dieselskandals aufdecken (»Die Diesel-Lüge«), darüber, was
alles an Erstaunlichem bei Muskelarbeit geschieht (»Kraftwerk Körper«) und
berichtet Faszinierendes aus der Welt der geheimnisvollen Netzwerke der
Pflanzen.
„In den 36 Kapiteln dieses spannenden und flüssig zu
lesenden Buchs verbergen sich handfeste Überraschungen“, sagt Horst Roosen,
Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. Man legt es tatsächlich von der
ersten bis zur letzten Seite nicht mehr aus der Hand!
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