Klagebefugnis- und Abmahnmissbrauch: Viele Deutsche fragen sich mittlerweile ob
die Ausübung der politischen Macht über die Gewaltenteilung, die ja im Grundgesetz
geregelt ist, hinausgehend über die Legislative, Executive und Judikative,
ausgeweitet wurde auf Vereine wie den
Deutsche Umwelthilfe e.V.
„Es ist unglaublich,
wie ein kleiner Abmahnverein wie der DUH Deutsche Umwelthilfe e.V. nicht nur die ganze Bundesregierung, sondern
auch die gesamte Autoindustrie vor sich her treibt und immer wieder vor Gericht
triumphieren kann. Es wird an der Zeit, die von Rot-Grün einst verfügte
Klageberechtigung für diesen „Umweltschutzverein“ nochmals gründlich zu
überdenken.
Weniger als 300
Mitglieder hat der Deutsche Umwelthilfe e.V.
Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist zur Täuschung
geeignet, weil so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird, es handle
sich um die übergeordnete Dachorganisation aller anderen Umweltschutzvereine in
Deutschland – was bei diesem Verein, der ja weniger Mitglieder als der
Dieburger Karnevalverein hat, nicht zutrifft. An diesem Täuschungsmanöver sind
auch die Medien beteiligt, die meist über die „Deutsche Umwelthilfe“ und nicht
über den „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ berichten. Ohne Nennung der
Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den
Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn
dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung,
Die politischen Parteien wundern sich, dass ihnen die Wähler
abhanden kommen und sie längst nicht mehr als Volkspartei bezeichnet werden
können. Im Dieselskandal, kann man nicht behaupten, dass die Regierung die
Interessen der Autofahrer vertritt. Ganz im Gegenteil. Die Bundesregierung
unterstützt den DHU Deutsche Umwelthilfe e.V. mit mehreren Millionen Euro
Steuergeldern, obwohl dieser Verein damit Klagen gegen Kommunen und Länder
finanziert und sich als Nebenregierung aufspielt.
Der Klagebefugnis- und Abmahnmissbrauch zeigt, wie sich angebliche Rechtsdurchsetzung
zu einem fragwürdigen Geschäftsmodell entwickelt hat. Hier geht es weder um
„gesunde Luft“, saubere Motoren oder zu schützende Bürger, sondern um
(finanzielle) Eigeninteressen.
Wenn die Parteien dieser gründlich aus dem Ruder gelaufenen
Paralleljustiz nichts entgegen zu setzen haben und sie weiterhin mit Millionen
Euro Steuergelder finanzieren, werden immer mehr Wähler die Flucht vor ihnen
ergreifen.
Es ist zwingend die
Forderung nach einer politischen Lösung zu stellen.
Wenn das geltende Recht einen Missstand legalisiert, wenn
die bloße Anwendung des Rechts nicht ausreicht, eine solche asoziale
Handlungsmöglichkeit zu bekämpfen, dann muss das geltende Recht überprüft
werden. Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Umwelt- Rechtsverstöße lückenlos
verfolgt werden sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht in private
Verfügungsgewalt.
Der Große Irrtum über
die Gemeinnützigkeit: Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist oft kein Gemeinwohl
drin!
Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie eine
Steuerbegünstigung. Die Gemeinnützigkeit definiert sich in Deutschland aus der
Abgabenordnung (AO). Es verfolgt nach § 52 Abs. 1 Abgabenordnung „eine
Körperschaft gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist,
die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet
selbstlos zu fördern.
Allerdings versteht so manch
„gemeinnütziger Verein“ die Selbstlosigkeit als Förderung zum eigenen
Wohl. Ist man einmal als gemeinnützig anerkannt, erfreut man sich an großzügigen
Steuervorteilen und der sprudelnden Quelle öffentlicher Mittel und Zuschüssen –
sprich Steuergeld.
- Einige
„gemeinnützige“ NGOs haben mittlerweile eine politische Rolle eingenommen die oft
mehr negative als positive Effekte auf unsere Gesellschaft ausüben.
Fazit: Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist
oft kein Gemeinwohl drin
Die Luft in den Städten ist gegenüber früher sauber
geworden. Von schmutziger Luft zu reden ist hinterhältige Propaganda wider
besseres Wissen. Die Daten des Umweltbundesamtes zeigen genau das Gegenteil an.
Es muss die Frage nach der Verantwortung derjenigen gestellt
werden, die wissentlich diesen Unsinn in die Welt setzen und sich selbst dabei
die Taschen voll machen.
Ein Abmahnverein der
reihenweise Autohändler abmahnt, sollte sich nicht anmaßen für ganz Deutschland
um saubere Luft zu kämpfen.
Der DUH Deutsche Umwelthilfe e.V. genießt die steuerlichen
Privilegien der Gemeinnützigkeit. Ob er für das Gemeinwohl tätig ist, darf
bezweifelt werden.
Wenn deutsche Politiker unwidersprochen die Meinung
vertreten können, dass man in „autokratischen“
Regierungen wie zum Beispiel China, Klimaziele besser und leichter durchsetzen
könne als in einer Demokratie, dann ist man eigentlich nur noch fassungslos,
sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR ||Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Die Klima-Ideologen sind dabei die Machthebel über unsere
Schlüsselindustrien zu erobern und die soziale und freie Marktwirtschaft
grundlegend zum Nachteil der deutschen Wirtschaft zu verändern. Der über
Jahrzehnte, dank unserer freien sozialen Marktwirtschaft, gewachsene Wohlstand
soll unter dem Deckmantel „Klimaschutz“ in ärmere Länder der Welt transferiert
werden.
Die Welt reibt sich die Augen und blickt ungläubig auf die
größte Volkswirtschaft in Europa und die viertgrößte der Welt, die gerade dabei
ist ihre Autoindustrie zu demontieren und die Versorgungssicherheit mit Energie
für 83 Millionen Bürger aufs Spiel zu setzen, weil sie glaubt alleine mit Wind
und Sonne eine Industrienation sicher versorgen zu können.
Die Neue Zürcher
Zeitung widersteht dem deutschen Mainstream
Da tut es gut, in der Auslandspresse etwas anderes zu lesen.
In der Neuen Zürcher Zeitung fragt man sich regelmäßig, warum in Deutschland so
vehement gegen jedwede individuelle Mobilität protestiert und das Klima-Thema
so übertrieben wird. Ob Klima-Hysterie oder Diesel-Kritik, die Schweizer halten
dem deutschen Mainstream immer wieder den Spiegel vor. So fragt die NZZ:
„Freude an Selbstzerstörung statt Freude am Fahren? In Deutschland ist eine Treibjagd
gegen die eigene Spitzenindustrie im Gang, wie sie wohl in fast keinem anderen
Land möglich wäre. In der Diskussion über Manipulationen der Abgaswerte, die
Vor- und Nachteile der Dieseltechnologie und mögliche Fahrverbote ist längst
jedes Maß und jede Vernunft verloren gegangen. Man könnte meinen, Politik und
Medien hätten sich vorgenommen, die Autobranche möglichst schwer zu
beschädigen.“
EU-Beschlüsse zu
Verbrauchsgrenzwerten: Der Wahnsinn hat Methode
Es ist nicht zu fassen, wie leichtfertig die EU den
Wirtschaftsstandort Europa beschädigt. Im Grunde laufen die wahnwitzigen
Vorgaben in Sachen Verbrauchsreduzierung auf ein Ende des Verbrennungsmotors
hinaus. Nicht einmal ein Kleinstwagen lässt sich mit zweieinhalb Liter auf 100
Kilometer betreiben, geschweige denn ein sicheres Auto.
Sind die denn verrückt geworden, ist längst nicht mehr als
rhetorische Frage zu verstehen. Was die EU beschlossen hat, lässt sich nicht
mehr mit vernünftigen Vorgaben beschreiben, sondern schreit geradezu nach einem
Proteststurm in gelben Westen. Da wir Deutschen aber viel zu brav und
bestenfalls zu Lichterketten für den Weltfrieden im Stande sind, wird es zu
massiveren Protesten mit Sicherheit hierzulande nicht kommen. Was vernünftig
klingt, ist aber eher ein Zeichen der Ohnmacht und Selbstaufgabe gegenüber
ideologischem Irrsinn, der sich anmaßt, das Weltklima retten zu können. Am
liebsten würden die Grünen auch die Kontinentaldrift verbieten
Klima lässt sich nun
mal nicht retten.
Oder droht das Klima zu verschwinden, gar auszusterben? Ob
warm oder kalt: Das Klima bleibt uns. Und das langfristige
Temperatur-Auf-und-Ab, von der Kaltzeit zur Warmzeit ist keine Erfindung des
Industriezeitalters. Leider kann sich niemand daran erinnern, dass Grönland
einst eisfrei war. Unser zeitlicher Lebenshorizont führt dazu, dass wir
Menschen jede Veränderung fürchten. Wären wir als Beobachter dabei gewesen, als
der Superkontinent Pangäa auseinanderbrach, hätten unsere grünen Mitmenschen
sicher darauf gedrungen, die Auseinanderdrift der Kontinente gesetzlich zu
verbieten.
Eis- und Warmzeiten
sind naturgegeben
Es ist Fakt, dass sich die Erdkruste, das Klima und die
Sonne permanent verändern. Als abends bei Sanft-Talker Marcus Lanz der
Astronaut und Lehrstuhlinhaber für Luft und Raumfahrt an der Münchner Uni,
Walter Ulrich, aussprach, was nicht einmal von Klimawissenschaftlern
angezweifelt wird, war sogar Gern-Redner Lanz sprachlos: „Wir gehen auf eine
Eiszeit zu. Das Polareis wird bis Rom nach Süden vordringen, Deutschland wird
vom Eis begraben.“ Da blieb selbst Lanz der Mund offen. Dass langfristige
Warm-Kalt-Zyklen in zehntausenden von Jahren ihren Lauf nehmen, nimmt in der
Klimaretter-Gemeinde kaum jemand zur Kenntnis. Die trägt den „maximal
vertretbaren“ Temperaturanstieg bis zu zwei Grad Celsius wie eine Monstranz vor
sich her, ohne die prähistorischen Fakten zur Kenntnis zu nehmen.
China baut nächstes
Jahr etwa 700 neue Kohlekraftwerke
Dass ausgerechnet das winzige Deutschland zum klimatischen
Weltenretter gemacht werden soll, mutet bei Betrachtung der großen
Zusammenhänge geradezu lächerlich an. Dass wir Kohlekraftwerke abschalten, hat
angesichts weltweit geplanter oder bereits in Bau befindlicher 1400
Kohlekraftwerke kaum eine Auswirkung auf den CO2-Gehalt in der Atmosphäre. Abgesehen
davon, dass für viele namhafte Wissenschaftler Ursache und Wirkung verdreht
dargestellt werden, also der CO2-Anteil in der Atmosphäre dem Temperaturanstieg
folgt, spielt das keine Rolle. China entlässt in einem Monat mehr Kohlendioxid
in die Luft als Europas gesamter Verkehr (ohne die Luftfahrt) in einem Jahr.
Angesichts dieser Relationen greift man sich an den Kopf, wie eng und
kleinkariert das autokritische Lager in der EU denkt. Dessen Hinweis, wie brav
sich China an die Klimabeschlüsse hält und an jeder Klimakonferenz teilnimmt,
ist der Hohn: China macht theoretisch zwar mit, baut seine Kohlekraftwerke und
die Kernenergie massiv aus, weil der Stromverbrauch stark angestiegen ist. Das
Bemühen der Chinesen um reinere Luft konzentriert sich vor allem auf den
sichtbaren Smog in den Großstädten.
DER VEREIN |UTR |UMWELT|TECHNIK|RECHT| E.V. SAGT:
Deutschland braucht
keine umweltpolitische Nebenregierung wie die Deutsche Umwelthilfe e.V.
Deutschland ist im Würgegriff einer sich verselbstständigten
Klageindustrie gefangen, die offensichtlich auch von Interessengruppen und
Konkurrenten unterstützt wird die niemand kontrolliert
Mittlerweile übernehmen Abmahnvereine wie der DUH e.V. im
ganzen Land hoheitliche Aufgaben und Bund, Länder und Kommunen sehen tatenlos zu.
Der eingetragene Verein Deutsche Umwelthilfe übt mit einer
Klageflut gegen Autoindustrie, Kommunen und die Dieselfahrer erheblichen
politischen Einfluss aus. Ein Mandat hat dieser Verein nicht. Er spielt sich
aber als eigenmächtige Nebenregierung auf. Das ist in unserer parlamentarischen
Demokratie ein Unding.
Es ist in unserem Rechtsstaat nicht hinzunehmen, dass ein
kleiner Verein, bedeutsame politische Entscheidungen trifft. Die allgemeine
Klageberechtigung die diesem Verein im Jahr 2004 zugestanden wurde, beinhaltet
kein politisches Mandat und es ist auch fraglich, ob sie Heute überhaupt noch
Gültigkeit hat.
Der Verein stellt nämlich nicht in Abrede, dass nicht
jedermann Mitglied werden kann: „Die DUH könnte ansonsten leicht unterlaufen
und lahmgelegt werden“, fürchtet Resch in der Süddeutschen Zeitung vom 7.August
2017 ganz offen. Unterlaufen von wem? Mit diesem Satz hat sich Resch nun
endgültig entlarvt und riskiert (hoffentlich) die allgemeine Klageberechtigung,
wenn sie von der Politik endlich mal ernsthaft in Frage gestellt würde.
Wo „Rechtspflege“ einzig zu dem Zweck betrieben wird, den
Beteiligten Einkünfte zu verschaffen und zwar auf Kosten anderer, die letztlich
durch staatlichen Zwang veranlasst werden, die Mittel aufzubringen, da verdient
sie den Namen Rechtspflege nicht mehr. Das ist staatlich sanktionierte
Raubritterei.
Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Umwelt- Verstöße lückenlos
verfolgt werden und damit zu einem Ableger des Strafrechts gemacht werden
sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht mehr in private Verfügungsgewalt,
sondern in die Hände einer Behörde, die der Dienstaufsicht, klar geregelten
Verfahrensvorschriften und letztlich parlamentarischer Kontrolle unterliegt. Wenn
das geltende Recht einen Missstand legalisiert, wenn die bloße Anwendung des
Rechts nicht ausreicht, eine solche asoziale Handlungsmöglichkeit zu bekämpfen,
dann muss das geltende Recht überprüft werden.
Den am 10.08.2019 auf
https://automotive-opinion.com von dem Motor Journalist Peter Groschupf
veröffentlichten lesenswerten Beitrag geben wir hier folgend wieder.
Der durchgeknallte
Abmahn-Verein „Umwelthilfe“ fordert Beuge-Haft für Grünen-Ministerpräsident
Winfried Kretschmann
Eines muss man dem deutschen Umwelthilfe-Verein lassen: Er
versteht es immer wieder, Deutschland medial aufzuregen. Die neueste Forderung
aber schlägt dem Fass die Krone ins Gesicht. Ausgerechnet ein grüner
Ministerpräsident und sein CDU-Innenminister Strobl sollen in Beugehaft, weil
sie die Forderungen des Vereins nicht – zack-zack – umsetzen, Euro-5-Diesel
ebenfalls mit Fahrverboten zu belegen.
Allerdings ist es leider so, dass die „Umwelthelfer“ das
Recht auf ihrer Seite wissen und es mit Hilfe deutscher Gerichte bis zur
Absurdität ausreizen dürfen. Den Richtern kann man (mit einigen Ausnahmen)
nichts vorwerfen, denn sie halten sich an gesetzliche Vorgaben, die zwar oft
ideologisch und willkürlich formuliert wurden, aber juristisch zu respektieren
sind.
Allerdings kann man den Richtern vorhalten, dass sie ihren
Ermessenspielraum zu ignorieren scheinen. Und einige lassen in ihren Urteilen
erkennen, dass sie linksgrüner Ideologie gegenüber nicht gerade abgeneigt sind.
Einigen Richtern ist also durchaus auch zuzutrauen, dass sie einer
Beugehaft-Forderung nicht widerstehen können und es bis nahe an die
Vollstreckung treiben. Unser in Sachen Klimawandel und Umwelthysterie aus den
Fugen geratener Rechtsstaat hält sich an das Motto aus der Autowerbung: Nichts
ist unmöglich.
Selbst Grünen-Chefin
Baerbock kritisiert den Umwelthilfe e.V.
Allerdings hat sich der Umwelthilfe-Verein mit der
Knast-Forderung nicht nur Freunde gemacht. Selbst die Grünen-Vorsitzende stellt
sie (halbherzig) in Frage. Annalena Baerbock räumt in einem Welt-Interview
ein.„Ich schätze die Arbeit der „Deutschen Umwelthilfe“ sehr, aber diese
Drohung ist neben der Spur. Und sie hilft der Sache nicht.“
Nur wenige diskutieren
sachlich und faktenbezogen
Durchgeknallt: Das sind auch andere, zum Beispiel die
Fernsehsender, in denen täglich tausendfach das Wort des dräuende Klimawandels
oder gar der „Klimakatastrophe“ beschworen wird. Ja selbst in einer
Ratgebersendung für Hundehalter wird vor der anstehenden „Klimakatastrophe“
gewarnt, von der die Ökopopulisten behaupten, sie sei längst angekommen. Nur
selten lese, höre oder sehe ich eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema
Klimawandel. Hier allerdings schon:
Und auch hier:
In diesem Beitrag wenden sich mehrere Wissenschaftler gegen
die blindwütigen Schuldzuweisungen gegenüber so genannter „Klimaleugner“ und
verweisen auf substanzielle Zweifel am Menschen gemachten Klimawandel.
Die Führungselite
unterwirft sich zu bereitwillig der Klimareligion
Schlimm ist, dass sich unsere Führungselite – Politiker und
Top-Manager in der Industrie – nur allzu
offensichtlich der lautstarken Fridays-for-future-Bewegung bis zur Peinlichkeit
anbiedern. Man kann dieses Engagement von Kindern und Jugendlichen absolut gut
finden, aber die Umsetzung ihrer überzogenen Forderungen kann nur auf
demokratischer Mehrheit basieren. Dass ein notwendiger, demokratischer Prozess
nicht Allgemeingut zu sein scheint, hat Grünen-Chef Habeck deutlich gemacht,
der chinesisches Durchregieren ohne demokratische Hürden für wünschenswert
hält, wie er freimütig einräumt. Maßnahmen, die Klimakatastrophe zu verhindern,
sehen viele der Öko-Populisten als eine Art übergeordneten Notstand, bei dem
der gute Zweck alle Mittel heiligt, auch Zwangsmaßnahmen.
“Batterie-Autos werden
höchstens 20 Prozent Marktanteil erreichen”
Mir sagte ein aktiver Vorstand aus der Autoindustrie vor
wenigen Wochen auf meine Frage, warum er sich der Klimahysterie und der
Greta-Thunberg-Religion unterwirft: „Wenn wir das nicht täten, würden wir
medial gelyncht.“ Er glaube nicht daran, dass sich die Elektromobilität mit
Batterie zu mehr als 20 Prozent Marktanteil durchsetzen wird. „Die
Brennstoffzelle und synthetische Kraftstoffe werden am Ende gewinnen“, ist er
überzeugt. Trotzdem propagiert er die E-Mobilität mit Batterie.
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DER UTR
|UMWELT|TECHNIK|RECHT| E.V. BIETET VERBÜNDETEN, SPONSOREN UND FÖRDERERN MIT
SEINEN INTERNETSEITEN WWW.DOKUDROM.DE
+ utr.24.eu ZWEI ZENTRALE UNTERSTÜTZER-PLATTFORMEN.
Der Verein |UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V. sagt:
Du und Ich, wir alle sind nur zeitlich begrenzte Gäste
unseres Ökosystems Erde und wollen uns verantwortlich und positiv gegenüber
unserem Gastgeber, der Umwelt verhalten.
Die Gesellschaft ist sich zunehmend bewusst, dass
Umweltproblemen nicht allein von der Regierung gelöst werden können.
Allmählich erkennen immer mehr Menschen die Notwendigkeit, sich zu organisieren
und kollektiv zu agieren. Aus diesem Grunde hat sich der Verein UTR
|Umwelt|Technik|Recht| mit Sitz in Dieburg gegründet.
Eines der Leitziele des Vereins UTR ist es,
Veränderungen in Haltung und Verhalten zu fördern und informierte Aktionen zum
Schutz des Lebens auf der Erde zu fördern.
- Der
Verein UTR wird seine Aufgaben und Ziele jenseits der in diesem Bereich
(leider) üblich gewordenen Katastrophenmeldungen gerecht werden. Der
„totale“ Umweltschutz ist nicht unser Ding.
- Umweltfragen
sind von der Politik und nicht von Gerichten zu lösen!
- Wir
bauen auf Fakten, Abwägen, Kompromisse und sehen im Vordergrund den
Menschen.
Bleiben Sie cool wenn
Ihnen Ignoranten die Freude an Ihrer positiven Einstellung zum Leben und zur
Umwelt vermiesen wollen, früher glaubte man ja auch, die Erde sei eine Scheibe!
Übrigens…..
Der Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| ist eine
Non-Profit-Organisation und beschäftigt sich mit Fragen des
Umweltschutzes mit dem Ziel des Aufbaus und der Erhaltung einer nachhaltigen
Nutzungsfähigkeit der Naturgüter. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über
Aufgaben und Ziele eines recht verstandenen Umweltschutzes.
Werden Sie
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Der Verein verbreitet seine Botschaften in ganz besonderem
Maße durch die Autorenschaft externer am Umweltschutz interessierter Experten und den Berichten engagierter
Bürger. Wir freuen uns über jeden Beitrag.
- Der
Verein ist zur Finanzierung seiner Projekte und Aktivitäten auf Ihre finanzielle
Unterstützung angewiesen. Eine finanzielle Zuwendung an den UTR ist die
einfache und unbürokratische Form, sich gesellschaftlich zu engagieren,
gibt Ihrem Engagement eine Stimme und trägt zur Finanzierung der UTR
Projekte bei.
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glücklich in einer intakten Umwelt leben….
