recht § billig: Umweltvereine: Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist oft kein Gemeinwohl drin!

Klagebefugnis- und Abmahnmissbrauch: Viele Deutsche fragen sich mittlerweile ob die Ausübung der politischen Macht über die Gewaltenteilung, die ja im Grundgesetz geregelt ist, hinausgehend über die Legislative, Executive und Judikative, ausgeweitet wurde auf Vereine wie den Deutsche Umwelthilfe e.V.

„Es ist unglaublich, wie ein kleiner Abmahnverein wie der DUH Deutsche Umwelthilfe e.V. nicht nur die ganze Bundesregierung, sondern auch die gesamte Autoindustrie vor sich her treibt und immer wieder vor Gericht triumphieren kann. Es wird an der Zeit, die von Rot-Grün einst verfügte Klageberechtigung für diesen „Umweltschutzverein“ nochmals gründlich zu überdenken.

Weniger als 300 Mitglieder hat der Deutsche Umwelthilfe e.V.

Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist zur Täuschung geeignet, weil so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird, es handle sich um die übergeordnete Dachorganisation aller anderen Umweltschutzvereine in Deutschland – was bei diesem Verein, der ja weniger Mitglieder als der Dieburger Karnevalverein hat, nicht zutrifft. An diesem Täuschungsmanöver sind auch die Medien beteiligt, die meist über die „Deutsche Umwelthilfe“ und nicht über den „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ berichten. Ohne Nennung der Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung,

Die politischen Parteien wundern sich, dass ihnen die Wähler abhanden kommen und sie längst nicht mehr als Volkspartei bezeichnet werden können. Im Dieselskandal, kann man nicht behaupten, dass die Regierung die Interessen der Autofahrer vertritt. Ganz im Gegenteil. Die Bundesregierung unterstützt den DHU Deutsche Umwelthilfe e.V. mit mehreren Millionen Euro Steuergeldern, obwohl dieser Verein damit Klagen gegen Kommunen und Länder finanziert und sich als Nebenregierung aufspielt.

Der Klagebefugnis- und Abmahnmissbrauch zeigt, wie sich angebliche Rechtsdurchsetzung zu einem fragwürdigen Geschäftsmodell entwickelt hat. Hier geht es weder um „gesunde Luft“, saubere Motoren oder zu schützende Bürger, sondern um (finanzielle) Eigeninteressen.

Wenn die Parteien dieser gründlich aus dem Ruder gelaufenen Paralleljustiz nichts entgegen zu setzen haben und sie weiterhin mit Millionen Euro Steuergelder finanzieren, werden immer mehr Wähler die Flucht vor ihnen ergreifen.

Es ist zwingend die Forderung nach einer politischen Lösung zu stellen.

Wenn das geltende Recht einen Missstand legalisiert, wenn die bloße Anwendung des Rechts nicht ausreicht, eine solche asoziale Handlungsmöglichkeit zu bekämpfen, dann muss das geltende Recht überprüft werden. Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Umwelt- Rechtsverstöße lückenlos verfolgt werden sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht in private Verfügungsgewalt.

Der Große Irrtum über die Gemeinnützigkeit: Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist oft kein Gemeinwohl drin!

Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie eine Steuerbegünstigung. Die Gemeinnützigkeit definiert sich in Deutschland aus der Abgabenordnung (AO). Es verfolgt nach § 52 Abs. 1 Abgabenordnung „eine Körperschaft gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.

Allerdings versteht so manch „gemeinnütziger Verein“ die Selbstlosigkeit als Förderung zum eigenen Wohl. Ist man einmal als gemeinnützig anerkannt, erfreut man sich an großzügigen Steuervorteilen und der sprudelnden Quelle öffentlicher Mittel und Zuschüssen – sprich Steuergeld.

Einige „gemeinnützige“ NGOs haben mittlerweile eine politische Rolle eingenommen die oft mehr negative als positive Effekte auf unsere Gesellschaft ausüben.

Fazit: Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist oft kein Gemeinwohl drin

Die Luft in den Städten ist gegenüber früher sauber geworden. Von schmutziger Luft zu reden ist hinterhältige Propaganda wider besseres Wissen. Die Daten des Umweltbundesamtes zeigen genau das Gegenteil an.

Es muss die Frage nach der Verantwortung derjenigen gestellt werden, die wissentlich diesen Unsinn in die Welt setzen und sich selbst dabei die Taschen voll machen.

Ein Abmahnverein der reihenweise Autohändler abmahnt, sollte sich nicht anmaßen für ganz Deutschland um saubere Luft zu kämpfen.

Der DUH Deutsche Umwelthilfe e.V. genießt die steuerlichen Privilegien der Gemeinnützigkeit. Ob er für das Gemeinwohl tätig ist, darf bezweifelt werden.

Wenn deutsche Politiker unwidersprochen die Meinung vertreten können, dass man in „autokratischen“ Regierungen wie zum Beispiel China, Klimaziele besser und leichter durchsetzen könne als in einer Demokratie, dann ist man eigentlich nur noch fassungslos, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR ||Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Die Klima-Ideologen sind dabei die Machthebel über unsere Schlüsselindustrien zu erobern und die soziale und freie Marktwirtschaft grundlegend zum Nachteil der deutschen Wirtschaft zu verändern. Der über Jahrzehnte, dank unserer freien sozialen Marktwirtschaft, gewachsene Wohlstand soll unter dem Deckmantel „Klimaschutz“ in ärmere Länder der Welt transferiert werden.

Die Welt reibt sich die Augen und blickt ungläubig auf die größte Volkswirtschaft in Europa und die viertgrößte der Welt, die gerade dabei ist ihre Autoindustrie zu demontieren und die Versorgungssicherheit mit Energie für 83 Millionen Bürger aufs Spiel zu setzen, weil sie glaubt alleine mit Wind und Sonne eine Industrienation sicher versorgen zu können.

Die Neue Zürcher Zeitung widersteht dem deutschen Mainstream

Da tut es gut, in der Auslandspresse etwas anderes zu lesen. In der Neuen Zürcher Zeitung fragt man sich regelmäßig, warum in Deutschland so vehement gegen jedwede individuelle Mobilität protestiert und das Klima-Thema so übertrieben wird. Ob Klima-Hysterie oder Diesel-Kritik, die Schweizer halten dem deutschen Mainstream immer wieder den Spiegel vor. So fragt die NZZ: „Freude an Selbstzerstörung statt Freude am Fahren? In Deutschland ist eine Treibjagd gegen die eigene Spitzenindustrie im Gang, wie sie wohl in fast keinem anderen Land möglich wäre. In der Diskussion über Manipulationen der Abgaswerte, die Vor- und Nachteile der Dieseltechnologie und mögliche Fahrverbote ist längst jedes Maß und jede Vernunft verloren gegangen. Man könnte meinen, Politik und Medien hätten sich vorgenommen, die Autobranche möglichst schwer zu beschädigen.“

EU-Beschlüsse zu Verbrauchsgrenzwerten: Der Wahnsinn hat Methode

Es ist nicht zu fassen, wie leichtfertig die EU den Wirtschaftsstandort Europa beschädigt. Im Grunde laufen die wahnwitzigen Vorgaben in Sachen Verbrauchsreduzierung auf ein Ende des Verbrennungsmotors hinaus. Nicht einmal ein Kleinstwagen lässt sich mit zweieinhalb Liter auf 100 Kilometer betreiben, geschweige denn ein sicheres Auto.

Sind die denn verrückt geworden, ist längst nicht mehr als rhetorische Frage zu verstehen. Was die EU beschlossen hat, lässt sich nicht mehr mit vernünftigen Vorgaben beschreiben, sondern schreit geradezu nach einem Proteststurm in gelben Westen. Da wir Deutschen aber viel zu brav und bestenfalls zu Lichterketten für den Weltfrieden im Stande sind, wird es zu massiveren Protesten mit Sicherheit hierzulande nicht kommen. Was vernünftig klingt, ist aber eher ein Zeichen der Ohnmacht und Selbstaufgabe gegenüber ideologischem Irrsinn, der sich anmaßt, das Weltklima retten zu können. Am liebsten würden die Grünen auch die Kontinentaldrift verbieten

Klima lässt sich nun mal nicht retten.

Oder droht das Klima zu verschwinden, gar auszusterben? Ob warm oder kalt: Das Klima bleibt uns. Und das langfristige Temperatur-Auf-und-Ab, von der Kaltzeit zur Warmzeit ist keine Erfindung des Industriezeitalters. Leider kann sich niemand daran erinnern, dass Grönland einst eisfrei war. Unser zeitlicher Lebenshorizont führt dazu, dass wir Menschen jede Veränderung fürchten. Wären wir als Beobachter dabei gewesen, als der Superkontinent Pangäa auseinanderbrach, hätten unsere grünen Mitmenschen sicher darauf gedrungen, die Auseinanderdrift der Kontinente gesetzlich zu verbieten.

Eis- und Warmzeiten sind naturgegeben

Es ist Fakt, dass sich die Erdkruste, das Klima und die Sonne permanent verändern. Als abends bei Sanft-Talker Marcus Lanz der Astronaut und Lehrstuhlinhaber für Luft und Raumfahrt an der Münchner Uni, Walter Ulrich, aussprach, was nicht einmal von Klimawissenschaftlern angezweifelt wird, war sogar Gern-Redner Lanz sprachlos: „Wir gehen auf eine Eiszeit zu. Das Polareis wird bis Rom nach Süden vordringen, Deutschland wird vom Eis begraben.“ Da blieb selbst Lanz der Mund offen. Dass langfristige Warm-Kalt-Zyklen in zehntausenden von Jahren ihren Lauf nehmen, nimmt in der Klimaretter-Gemeinde kaum jemand zur Kenntnis. Die trägt den „maximal vertretbaren“ Temperaturanstieg bis zu zwei Grad Celsius wie eine Monstranz vor sich her, ohne die prähistorischen Fakten zur Kenntnis zu nehmen.

China baut nächstes Jahr etwa 700 neue Kohlekraftwerke

Dass ausgerechnet das winzige Deutschland zum klimatischen Weltenretter gemacht werden soll, mutet bei Betrachtung der großen Zusammenhänge geradezu lächerlich an. Dass wir Kohlekraftwerke abschalten, hat angesichts weltweit geplanter oder bereits in Bau befindlicher 1400 Kohlekraftwerke kaum eine Auswirkung auf den CO2-Gehalt in der Atmosphäre. Abgesehen davon, dass für viele namhafte Wissenschaftler Ursache und Wirkung verdreht dargestellt werden, also der CO2-Anteil in der Atmosphäre dem Temperaturanstieg folgt, spielt das keine Rolle. China entlässt in einem Monat mehr Kohlendioxid in die Luft als Europas gesamter Verkehr (ohne die Luftfahrt) in einem Jahr. Angesichts dieser Relationen greift man sich an den Kopf, wie eng und kleinkariert das autokritische Lager in der EU denkt. Dessen Hinweis, wie brav sich China an die Klimabeschlüsse hält und an jeder Klimakonferenz teilnimmt, ist der Hohn: China macht theoretisch zwar mit, baut seine Kohlekraftwerke und die Kernenergie massiv aus, weil der Stromverbrauch stark angestiegen ist. Das Bemühen der Chinesen um reinere Luft konzentriert sich vor allem auf den sichtbaren Smog in den Großstädten.

Deutschland braucht keine umweltpolitische Nebenregierung wie die Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutschland ist im Würgegriff einer sich verselbstständigten Klageindustrie gefangen, die offensichtlich auch von Interessengruppen und Konkurrenten unterstützt wird die niemand kontrolliert

Mittlerweile übernehmen Abmahnvereine wie der DUH e.V. im ganzen Land hoheitliche Aufgaben und Bund, Länder und Kommunen sehen tatenlos zu.

Der eingetragene Verein Deutsche Umwelthilfe übt mit einer Klageflut gegen Autoindustrie, Kommunen und die Dieselfahrer erheblichen politischen Einfluss aus. Ein Mandat hat dieser Verein nicht. Er spielt sich aber als eigenmächtige Nebenregierung auf. Das ist in unserer parlamentarischen Demokratie ein Unding.

Es ist in unserem Rechtsstaat nicht hinzunehmen, dass ein kleiner Verein, bedeutsame politische Entscheidungen trifft. Die allgemeine Klageberechtigung die diesem Verein im Jahr 2004 zugestanden wurde, beinhaltet kein politisches Mandat und es ist auch fraglich, ob sie Heute überhaupt noch Gültigkeit hat.

Der Verein stellt nämlich nicht in Abrede, dass nicht jedermann Mitglied werden kann: „Die DUH könnte ansonsten leicht unterlaufen und lahmgelegt werden“, fürchtet Resch in der Süddeutschen Zeitung vom 7.August 2017 ganz offen. Unterlaufen von wem? Mit diesem Satz hat sich Resch nun endgültig entlarvt und riskiert (hoffentlich) die allgemeine Klageberechtigung, wenn sie von der Politik endlich mal ernsthaft in Frage gestellt würde.

Wo „Rechtspflege“ einzig zu dem Zweck betrieben wird, den Beteiligten Einkünfte zu verschaffen und zwar auf Kosten anderer, die letztlich durch staatlichen Zwang veranlasst werden, die Mittel aufzubringen, da verdient sie den Namen Rechtspflege nicht mehr. Das ist staatlich sanktionierte Raubritterei.

Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Umwelt- Verstöße lückenlos verfolgt werden und damit zu einem Ableger des Strafrechts gemacht werden sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht mehr in private Verfügungsgewalt, sondern in die Hände einer Behörde, die der Dienstaufsicht, klar geregelten Verfahrensvorschriften und letztlich parlamentarischer Kontrolle unterliegt. Wenn das geltende Recht einen Missstand legalisiert, wenn die bloße Anwendung des Rechts nicht ausreicht, eine solche asoziale Handlungsmöglichkeit zu bekämpfen, dann muss das geltende Recht überprüft werden.

Den am 10.08.2019 auf https://automotive-opinion.com von dem Motor Journalist Peter Groschupf veröffentlichten lesenswerten Beitrag geben wir hier folgend wieder.

Der durchgeknallte Abmahn-Verein „Umwelthilfe“ fordert Beuge-Haft für Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann

Eines muss man dem deutschen Umwelthilfe-Verein lassen: Er versteht es immer wieder, Deutschland medial aufzuregen. Die neueste Forderung aber schlägt dem Fass die Krone ins Gesicht. Ausgerechnet ein grüner Ministerpräsident und sein CDU-Innenminister Strobl sollen in Beugehaft, weil sie die Forderungen des Vereins nicht – zack-zack – umsetzen, Euro-5-Diesel ebenfalls mit Fahrverboten zu belegen.

Allerdings ist es leider so, dass die „Umwelthelfer“ das Recht auf ihrer Seite wissen und es mit Hilfe deutscher Gerichte bis zur Absurdität ausreizen dürfen. Den Richtern kann man (mit einigen Ausnahmen) nichts vorwerfen, denn sie halten sich an gesetzliche Vorgaben, die zwar oft ideologisch und willkürlich formuliert wurden, aber juristisch zu respektieren sind.

Allerdings kann man den Richtern vorhalten, dass sie ihren Ermessenspielraum zu ignorieren scheinen. Und einige lassen in ihren Urteilen erkennen, dass sie linksgrüner Ideologie gegenüber nicht gerade abgeneigt sind. Einigen Richtern ist also durchaus auch zuzutrauen, dass sie einer Beugehaft-Forderung nicht widerstehen können und es bis nahe an die Vollstreckung treiben. Unser in Sachen Klimawandel und Umwelthysterie aus den Fugen geratener Rechtsstaat hält sich an das Motto aus der Autowerbung: Nichts ist unmöglich.

Selbst Grünen-Chefin Baerbock kritisiert den Umwelthilfe e.V.

Allerdings hat sich der Umwelthilfe-Verein mit der Knast-Forderung nicht nur Freunde gemacht. Selbst die Grünen-Vorsitzende stellt sie (halbherzig) in Frage. Annalena Baerbock räumt in einem Welt-Interview ein.„Ich schätze die Arbeit der „Deutschen Umwelthilfe“ sehr, aber diese Drohung ist neben der Spur. Und sie hilft der Sache nicht.“

Nur wenige diskutieren sachlich und faktenbezogen

Durchgeknallt: Das sind auch andere, zum Beispiel die Fernsehsender, in denen täglich tausendfach das Wort des dräuende Klimawandels oder gar der „Klimakatastrophe“ beschworen wird. Ja selbst in einer Ratgebersendung für Hundehalter wird vor der anstehenden „Klimakatastrophe“ gewarnt, von der die Ökopopulisten behaupten, sie sei längst angekommen. Nur selten lese, höre oder sehe ich eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema Klimawandel. Hier allerdings schon:

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus194542997/Klimawandel-Warten-wir-doch-bis-der-Klimahype-abgeklungen-ist-Stefan-Aust.html?wtrid=onsite.onsitesearch

Und auch hier:

https://vera-lengsfeld.de/2019/08/03/kann-der-mensch-das-klima-retten-antworten-auf-45-brennende-fragen

In diesem Beitrag wenden sich mehrere Wissenschaftler gegen die blindwütigen Schuldzuweisungen gegenüber so genannter „Klimaleugner“ und verweisen auf substanzielle Zweifel am Menschen gemachten Klimawandel.

Die Führungselite unterwirft sich zu bereitwillig der Klimareligion

Schlimm ist, dass sich unsere Führungselite – Politiker und Top-Manager in der Industrie – nur allzu offensichtlich der lautstarken Fridays-for-future-Bewegung bis zur Peinlichkeit anbiedern. Man kann dieses Engagement von Kindern und Jugendlichen absolut gut finden, aber die Umsetzung ihrer überzogenen Forderungen kann nur auf demokratischer Mehrheit basieren. Dass ein notwendiger, demokratischer Prozess nicht Allgemeingut zu sein scheint, hat Grünen-Chef Habeck deutlich gemacht, der chinesisches Durchregieren ohne demokratische Hürden für wünschenswert hält, wie er freimütig einräumt. Maßnahmen, die Klimakatastrophe zu verhindern, sehen viele der Öko-Populisten als eine Art übergeordneten Notstand, bei dem der gute Zweck alle Mittel heiligt, auch Zwangsmaßnahmen.

“Batterie-Autos werden höchstens 20 Prozent Marktanteil erreichen”

Mir sagte ein aktiver Vorstand aus der Autoindustrie vor wenigen Wochen auf meine Frage, warum er sich der Klimahysterie und der Greta-Thunberg-Religion unterwirft: „Wenn wir das nicht täten, würden wir medial gelyncht.“ Er glaube nicht daran, dass sich die Elektromobilität mit Batterie zu mehr als 20 Prozent Marktanteil durchsetzen wird. „Die Brennstoffzelle und synthetische Kraftstoffe werden am Ende gewinnen“, ist er überzeugt. Trotzdem propagiert er die E-Mobilität mit Batterie.

Quelle: https://automotive-opinion.com

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Du und Ich, wir alle sind nur zeitlich begrenzte Gäste unseres Ökosystems Erde und wollen uns verantwortlich und positiv gegenüber unserem Gastgeber, der Umwelt verhalten.

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Eines der Leitziele des Vereins UTR ist es, Veränderungen in Haltung und Verhalten zu fördern und informierte Aktionen zum Schutz des Lebens auf der Erde zu fördern.

Der Verein UTR wird seine Aufgaben und Ziele jenseits der in diesem Bereich (leider) üblich gewordenen Katastrophenmeldungen gerecht werden. Der „totale“ Umweltschutz ist nicht unser Ding.
Umweltfragen sind von der Politik und nicht von Gerichten zu lösen!
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Bleiben Sie cool wenn Ihnen Ignoranten die Freude an Ihrer positiven Einstellung zum Leben und zur Umwelt vermiesen wollen, früher glaubte man ja auch, die Erde sei eine Scheibe!

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