Das Parlament stellt mit dem Ausrufen des Klimanotstands
fest, dass es seiner Meinung nach eine Klimakrise gibt, die mit den bisherigen
Maßnahmen nicht ausreichend begrenzt werden konnte. Gleichzeitig wird mit
dieser Aktion Panik verbreitet und die
grünen NGO´s noch mächtiger gemacht, als sie es ohnehin schon sind.
Mehr als 700 Wissenschaftler und Forscher hatten zuvor dem
Europäischen Parlament eine Erklärung vorgelegt, aus der hervorgeht, dass die
globale Erwärmung zwar stattfindet, jedoch weitaus allmählicher und weitaus
weniger schädlich für das Wohlergehen von Menschen und Gesellschaften ist, als
von Aktivisten behauptet wurde. Genutzt hat es wie sich nun zeigt nichts!
Der Begriff Klimanotstand dient den grünen
Frontkämpfern nunmehr als Legitimation und Sammelbegriff für weitere Aktionen zum Thema
Klimawandel. Der Wortbestandteil „Notstand“ sorgt dafür, dass den Grünen
Aktivitäten künftig nicht aufschiebbare Priorität zugeschrieben werden. Es
ist also mit weiteren extrem teuren Maßnahmen zu rechnen, die der
wirtschaftlichen Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit Europas weiterhin enorm schaden
werden.
Der Rechtsstaat wandelt sich zur Klimadiktatur. Die
Rechtssicherheit bleibt auf der Strecke. Man kann sich auf Recht und Gesetz
nicht mehr verlassen. Dann haben wir ihn real, den „Notstand“.
„Steht Deutschland im Zeichen der Klimahysterie und einer
abenteuerlichen Energiewende bereits kurz vorm Abgrund? Wenn es tatsächlich die
europäische Priorität ist, bis zum Jahr 2050 die EU zum ersten klimaneutralen
Kontinent zu machen, dann wird der Absturz kaum zu verhindern sein,“ befürchtet
Horst Roosen , Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
UTR
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