Deutschland wollte der Welt zeigen, wie unter staatlicher
Regie ein Großflughafen gebaut werden kann und wie man die Welt ausschließlich mit Sonnen- und Windkraft mit
ausreichend Energie zuverlässig
versorgen kann. Beide Projekte sind krachend gescheitert.
Wohin die Klimawandel-Hysterie mittlerweile geführt hat,
zeigt sich in der verlogenen Diskussion um die Abschaltung der Kohlekraftwerke.
„Dabei ist bekannt, dass wir die Kohlekraftwerke niemals wie geplant stilllegen
können, sonst würden in Deutschland die Lichter ausgehen“ sagt Horst Roosen,
Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht|e.V.
Die Grünen Klimaprediger glauben selbst nicht daran, dass
Deutschland seine selbst auferlegten Klimaschutzverpflichtungen erfüllen kann.
Das hindert die Hilfstruppen der Grünen Politik aber nicht daran, das Land mit
entsprechenden Klagen zu überziehen.
Die Politik hat das Heft des Handelns leichtfertig in die
Hände grüner NGOs gelegt. Der Grundstein dazu wurde durch die ständige
Verrechtlichung des Alltags durch EU und Deutsche Regierung gelegt. Das Ergebnis, die Legislative hat
sich in die Hand von NGOs, die sich einer wohlwollenden Judikative bedienen,
begeben. Wer dagegen aufmuckt bekommt es mit der Exekutive zu tun. Die
entsprechenden Bilder können wir im Fernsehen live verfolgen.
Die politische Elite hat dem Deutschen Volk diesen Eid
geleistet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft
erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“.
Die grünen NGOs haben dem Volk dieses Versprechen nicht
gegeben und das Volk hat sie auch nicht in irgendeiner Weise legitimiert. „Es
ist höchste Zeit, dass die politisch Verantwortlichen selbst das Heft wieder in
die Hand nehmen“ fordert UTR Vorstand Horst Roosen.
Der aus dem Fachbereich Wissenschaft
und Technik bekannte Journalist, und Autor der Bücher
„Die Diesel-Lüge“ und „Mit
Vollgas gegen die Natur“
Holger Douglas ist Autor des
folgenden Beitrags
Wohlstand in der
grünen Abwärtsspirale. Der „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ will Zwangshaft für
Regierungsmitglieder.
Grünes Kino in Baden-Württemberg: Der dubiose Abmahnverein
»Deutsche Umwelthilfe e.V.« will Ministerpräsident und einige Minister von
Baden-Württemberg hinter Schloss und Riegel bringen. Sie sollen nun endlich
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auch der neueren Euro 5 Norm verhängen. Der
Abmahnverein hat deshalb jetzt einen Antrag auf Zwangshaft gegen Mitglieder der
baden-württembergischen Landesregierung gestellt. Am Dienstag bestätigte das
Verwaltungsgericht Stuttgart den Eingang des Schreibens.
Der Verein beantragte Beugehaft, weil die Regierung
»elementarste rechtsstaatliche Grundsätze« verletze, wenn sie ein Fahrverbot
nicht in die Tat umsetze. So drückt das jedenfalls der Anwalt des Vereins, Remo
Klinger, aus. Der Abmahnverein »Umwelthilfe« (DUH) will jetzt das Gericht dazu
bewegen, Zwangshaft anzudrohen und im Fall fortdauernder Untätigkeit diese in
einem weiteren Verfahren anzuordnen.
Auf Antrag Klingers hat bereits vor eineinhalb Jahren das
Bundesverwaltungsgericht die Möglichkeit des Fahrverbotes grundsätzlich bejaht,
aber gleichzeitig auf das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verwiesen. Das kam
allerdings bisher kaum zur Sprache – ausgenommen beim jüngsten Urteil im
westfälischen Münster.
Anwalt Remo Klinger nicht kleinlaut: »Die Landesregierung
vergreift sich am Rechtsstaat. Sie steht aber nicht über dem Recht. Wer sich
trotz vier Verurteilungen seit über einem Jahr weigert, ein höchstrichterliches
Urteil zu erfüllen, muss mit Konsequenzen rechnen. Unser Rechtssystem sieht
dafür Beugehaft vor.«
Anwalt Klinger hatte sich vor rund 15 Jahren ein schönes
lukratives Arbeitsfeld erschlossen, als er Umweltverbänden die Möglichkeit
offerierte, Städte zu verklagen. Die Grenzwerte müssen lediglich ein paar
Mikrogramm pro Kubikmeter Luft über den niedrigen Grenzwerten liegen. Dafür
kann man mit entsprechend positionierten Messstellen sorgen, das macht in
Europa kaum ein anderes Land so gründlich wie in Deutschland nach.
Diese Grenzwerte wiederum haben schon vor Jahr und Tag grüne
Kumpels über die Bande Brüssel hinreichend niedrig angesetzt. Belege für
Gesundheitsgefahren gibt es nicht. Grenzwertüberschreitungen liegen heute oft
innerhalb der Toleranzen der Messgeräte, können also nicht so genau sein, wie
der Abmahnverein bemängelt.
Klinger sitzt mit in der Kanzlei, in der einst auch Otto
Schily saß, heute mit – laut taz-Bericht – Blattgold an der Decke und schicken
Gemälden an den Wänden und klagt, was das Zeug hält.
Vier Wochen Zeit haben jetzt Kretschmann und Kollegen, um
darauf zu antworten. Für einen Gefängnisaufenthalt könnten bei Erfolg der Antragsteller
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Innenminister Thomas Strobl
(CDU) und der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer in Betracht
kommen.
»Wir nehmen den Antrag zur Kenntnis«, entgegnet das
Staatsministerium. Der Streit schwelt ja schon länger. Grüne Politik hat den
dubiosen Verein schon seit langem mit Millionenbeträgen gefüttert, wie bei TE
immer wieder belegt, jetzt will das Mündel Vormund sein und beisst zurück.
DUH-Chef und Vielflieger Jürgen Resch ist bei seinen einstigen
Kumpels in der Staatskanzlei unten durch. Er hat, wie man hört, sogar
Hausverbot in der Staatskanzlei in Stuttgart. Er will doch so gern seine
Allmachtsphantasien durchsetzen und Fahrverbote sehen. Demokratisch ist nichts
legitimiert; handstreichartig nutzt der ominöse Verein »Umwelthilfe« mit der
international operierenden NGO »ClientEarth« im Rücken die Bereitschaft der
Richter, die NO2-Überschreitungen von sechs oder neun Mikrogramm pro Kubikmeter
Luft als Gefahr für die Gesundheit anzusehen.
Verhältnismäßig ist da nichts. Der natürliche NO2-Wert
schwankt um die 10 bis 20 Mikrogramm pro Kubikmeter. Solche minimalen Mengen
kann man mit der Messtechnik an den Straßen nicht einmal genau messen. Und im
nicht zimperlichen Amerika gelten 103 Mikrogramm pro Kubikmeter NO2 als
Grenzwert, in Produktionsstätten in Deutschland 950 Mikrogramm pro Kubikmeter
NO2, in der Schweiz sogar 6.000 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.
Gut, was macht man nicht alles für eine gute PR und Spenden
für den »Umwelthilfe e.V.«. Seit Januar dieses Jahres gelten bereits
Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in der Landeshauptstadt.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte am 18. Juli ein
Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro gegen das Land festgesetzt – auf Antrag des
Umweltvereins »Umwelthilfe«. Die Landesregierung legte keine Beschwerde dagegen
ein und zahlt. Das Verkehrsministerium bezahlt die 10.000 Euro an das
Justizministerium. Linker Steuerzahlersäckel – rechter Steuerzahlersäckel.
Dazwischen viele Beamte.
Der Verein »Umwelthilfe« hat bereits gegen den bayerischen
Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) ebenso einen Beugehaft-Antrag gestellt.
Dort weigert sich die Staatsregierung, die vom Abmahnverein ersehnten
Fahrverbote zu verhängen und will mit anderen Maßnahmen die Grenzwerte an den
wenigen Stellen, an denen sie überschritten werden, drücken. Am 3. September
soll der entsprechende DUH-Antrag gegen Söder vor dem Europäischen Gerichtshof
(EuGH) verhandelt werden.
»Umwelthilfe«-Klinger meint, dass das EuGH-Urteil nicht
abgewartet werden müsse, denn die Rechtslage sei klar. Er hofft, dass sich die
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts durchsetzt. In der heißt es, dass
auch bei Behörden, die sich weigerten, Gerichtsurteile zu erfüllen, die
Zwangsvollstreckungsregeln aus der Zivilprozessordnung anzuwenden seien. Darin
ist Beugehaft vorgesehen. Kretschmann könnte wegen seines Abgeordnetenmandats
durch die Immunität gegen Haft geschützt sein, heißt es inoffiziell. Strobl und
Reimer haben aber kein Mandat.
DUH e.V.-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch lautstark zum
Beugehaft-Antrag: »Es ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung, dass es so
weit kommen muss. Es zeigt sich, welchen Stellenwert Interessen der
Diesel-Konzerne im Gegensatz zum Gesundheitsschutz der Bürger haben.«
Darf ein Verein »Umwelthilfe«, der immerhin über ein
Verbandsklagerecht verfügt, ungeprüft in die Welt »Dieselabgase töten«
hinausposaunen und damit versuchen, Angst und Schrecken zu verbreiten, Panik zu
schüren? Die Werte für die Innenstadtluft sind auch in den vergangenen Jahren
weiter zurückgegangen, die Luft ist noch einmal deutlich besser geworden. Die
neuen Werte sind aber nicht Grundlage des Verfahrens.
Fassungslos müssen die Arbeitnehmer der Autoländer
Baden-Württembergs und Bayern diesem Treiben zusehen. Wohl noch nie wurden sie
so im Namen des Gesundheits- und Umweltschutzes übertölpelt. Sie haben
gewaltige Wertverluste ihrer Automobile aufgrund der Umweltpanikmache von NGOs
wie eben dem dubiosen »Umwelthilfe e.V.« unter Chef Jürgen Resch zu erleiden.
Sie schröpft zudem der grüne Ministerpräsident Kretschmann
mit seiner Landesregierung so kräftig wie nie zuvor. Das grüne
Finanzministerium in Stuttgart vermeldet gerade Steuer-Rekordeinnahmen. Rund
81,9 Milliarden Euro Einnahmen im Jahre 2018, ein Plus von 5,2 Prozent
gegenüber 2017. Das meiste kommt von Arbeitnehmern: 35,5 Milliarden Euro, 6,9
Prozent mehr als 2017. Die Umsatzsteuereinnahmen dagegen sanken um 160
Millionen auf 18,1 Milliarden, die Einkommensteuer um fast 100 Millionen auf
10,2 Milliarden.
Wohl die letzten Siegesmeldungen von der staatlichen
Abzockfront für längere Zeit, wenn man sich die dramatischen Warnrufe vor allem
der Autozulieferer ansieht. Der wichtige und renommierte Zulieferer Eisenmann
aus Böblingen, der unter anderem anspruchsvolle Technologien wie
Lackierstraßen, fahrerlose Transportsysteme zulieferte, hat gerade Insolvenz
angemeldet. 3.000 Mitarbeiter des Weltkonzerns mit 27 Standorten in 15 Ländern
stehen auf der Straße. Viele weitere Zulieferer stehen vor der Pleite. ZF in Friedrichshafen
und Bosch sowie Schäffler und Continental wollen Arbeitsplätze abbauen. Daimler
schockt mit Warnungen von 1,6 Milliarden die Anleger. Chinesische Aufkäufer
stehen überall vor der Tür.
Ministerpräsident Kretschmann hat also Baden-Württemberg
einiges zu erklären, wie der Absturz eines einstigen Industriemusterlandes
unter seiner Herrschaft so plötzlich kommen konnte.
Er kann sich vielleicht mit seinem grünen Kumpel aus alten
Tagen im Stuttgarter Rathaus beratschlagen. Der hat gerade seinen neuesten
Schelmenstreich losgelassen, ein umwerfendes Klimaschutzprogramm für Stuttgart.
Die Stadt bezuschusst nämlich jetzt den Kauf neuer Kühlschränke. 150 Euro
Zuschuss bekommt derjenige, der sich einen neuen kauft. Neue Kühlschränke
bieten zwar innen immer weniger Platz, weil die Wärmedämmung gar so dick gerät,
dass nicht mehr viel hineinpasst, dafür aber sollen sie nicht mehr zu den
größten Stromfressern in den Haushalten zählen.
Die Stadt mit grünen Oberhaupt verkündet allen Ernstes: Eine
Maßnahme auf dem Weg zur Klimaneutralität.
***
…gesund und glücklich in einer
intakten Umwelt leben…
Der UTR e.V. nimmt keine
steuerlichen Vorteile in Anspruch und wird auch von keiner Seite finanziert.
Der Verein finanziert sich
ausschließlich aus freiwilligen Zuwendungen.
Wir freuen uns über jede
Unterstützung.
Wer Angst hat, er könnte etwas
falsch machen und der Umwelt schaden, anstatt sie zu hegen und zu pflegen, hat
sich bestimmt schon eine der folgenden Fragen gestellt:
- Darf man noch Diesel Fahren?
- Warum will niemand ein
Elektro-Auto?
- Wo kommt der Strom für E-Autos
her?
- Darf man noch Pommes frites
essen?
- Darf man noch Fleisch essen?
- Darf man Plastiktüten benutzen?
- Alles nur Chemie oder was?
Diese und noch 30 weitere Fragen werden in dem neu
erschienen Buch „Mit Vollgas gegen die Natur“ „Wie Umweltschutz zum Ökowahn
wird von Holger Douglas ausführlich und verständlich beantwortet.
Holger Douglas ist Wissenschafts- und Technikjournalist. „In
den 36 Kapiteln dieses spannenden und flüssig zu lesenden Buchs verbergen sich
handfeste Überraschungen“, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V. Man legt es tatsächlich von der ersten bis zur
letzten Seite nicht mehr aus der Hand!
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Wer
Antworten sucht, ob Windkraftanlagen Krankmacher sind
und wie
sich der Infraschall auf die Gesundheit auswirkt der sollte das Buch des
Biologen Wolfgang Müller „Krankmacher Windkraftanlagen? Auswirkungen des
Infraschalls auf unsere Gesundheit“ lesen. Das Buch kostet 16,90 Euro, erschien
am 14.Juli 2019 und kann
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|Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Groß-Zimmerner-Str.
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