Noch nicht einmal 300 Mitglieder
hat der Deutsche Umwelthilfe e.V. Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist
zur Täuschung geeignet, weil so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird,
es handle sich um die übergeordnete Dachorganisation aller anderen
Umweltschutzvereine in Deutschland – was bei diesem Verein, der ja weniger
Mitglieder als der Dieburger Karnevalverein hat, nicht zutrifft.
An diesem Täuschungsmanöver sind – wie nachstehend zu lesen - auch die
Medien beteiligt, die meist über die „Deutsche Umwelthilfe“ und
nicht über den „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ berichten. Ohne Nennung der
Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den
Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn
dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung.
Süddeutsche Zeitung
Streit um Luftreinhalteplan: Droht Markus Söder die
Zwangshaft?
Angestoßen hat das Verfahren die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Sie versucht immer wieder mit Hilfe
der Verwaltungsgerichte, unwillige Politiker zur Einhaltung von
Stickoxid-Grenzwerten zu zwingen
Frankfurter Allgemeine
FAHRVERBOTE IN BAYERN : Zwangshaft für den
Ministerpräsidenten?
„Für Deutschland ist dieser Fall außergewöhnlich“, sagt Remo
Klinger, der Rechtsanwalt der Deutschen
Umwelthilfe (DUH),
Zeit online
Europäischer Gerichtshof schließt Zwangshaft für Politiker
nicht aus
So hatte die Deutsche
Umwelthilfe (DUH) die Zwangshaft beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof
beantragt.
tagesschau de
Europäischer Gerichtshof:
Die Deutsche
Umwelthilfe hatte
Zwangshaft gegen Politiker beantragt, weil die bayerische Landesregierung von
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gerichtliche Vorgaben unter anderem zu
Diesel-Fahrverboten im Luftreinhalteplan für München nicht umsetzt.
- „Da auch Namen eine Nachricht
sind, sollte man nicht von der „Deutsche Umwelthilfe (DUH)“ sprechen.
Gemeint ist doch der Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)“, sagt Horst Roosen,
Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Ist ein Verein im Vereinsregister eingetragen, ist der
Zusatz e.V. (eingetragener Verein) zwingend zu führen, da er Bestandteil des
Vereinsnamens ist. Ohne Nennung der
Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den
Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn
dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung.
Lesen Sie dazu auch den Beitrag von Holger Douglas:
DUH e.V.-Klage gegen
Markus Söder. EuGH-Urteil: Zwangshaft für Politiker grundsätzlich möglich.
Markus Söder muss wegen nicht durchgesetzter
Dieselfahrverbote nicht in Haft. Aber grundsätzlich, so ein Urteil des
Europäischen Gerichtshofs, ist es durchaus möglich, Politiker für Verstöße
gegen europäisches Recht in Haft zu nehmen.
Grundsätzlich sei eine Zwangshaft für Politiker bei
Verstößen gegen EU-Recht nicht ausgeschlossen. Das verkündeten Richter am
Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Verfahren, das ursprünglich der
umstrittene Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe e.V. angestrengt hatte.
Allerdings knüpfte der EuGH zwei Voraussetzungen daran: Im deutschen Recht
müsse es eine hinreichend zugängliche, präzise und in ihrer Anwendung
vorhersehbare Rechtsgrundlage geben, und sie legten vor allem Wert auf die
Bedingung der Verhältnismäßigkeit. Die war von deutschen Verwaltungsrichtern
bei den Klagen der DUH in letzter Zeit kaum berücksichtigt worden, obgleich
dies seinerzeit der Richter beim Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts
in Leipzig ausdrücklich forderten. Geprüft werden müsse immer, ob ein
Fahrverbot für Dieselfahrzeuge verhältnismäßig sei.
Im konkreten Fall, den der DUH e.V. spektakulär gegen den
Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) angestrengt und bis vor den EuGH geführt
hatte, lehnte der Europäische Gerichtshof jedoch ein Urteil zur Anordnung von
Zwangshaft für Söder ab und verwies den Fall zurück nach Deutschland.
Der zuständige Generalanwalt hatte zuvor in einem Gutachten
ausgeführt, dass geltendes EU-Recht für eine solche Anordnung als rechtliche
Grundlage nicht ausreiche.
Jetzt muss der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine
Entscheidung in dem konkreten Fall überprüfen. Er hatte allerdings schon vor
dem Verweis des Verfahrens an den EuGH betont, das die Verhängung von
Zwangshaft aus verfassungsrechtlichen Gründen ausgeschlossen sei.
Der DUH e.V. klagte dagegen, dass die Landesregierung ein
von ihr 2012 ebenfalls erstrittenes Urteil für Fahrverbote in der
Landeshauptstadt nicht umgesetzt habe.
Wie mehrfach berichtet, klagt der Deutsche Umwelthilfe e.V. wegen
angeblich zu hoher Schadstoffe in der Luft gegen 39 Städte. Einige der Städte
gehen gegen die Urteile vor, andere beachten sie nicht und Ministerpräsident
Söder lehnt Fahrverbote als unverhältnismäßig ab.
Nicht zur Diskussion steht bisher die Platzierung der
Messstationen in den Städten. Die stehen in Deutschland bekanntlich häufig so,
dass sie möglichst hohe Werte produzieren, im Gegensatz zu anderen europäischen
Ländern, in denen die Luft messtechnisch sauberer als hierzulande ist.
Hamburg, Stuttgart und Berlin verhängten fleißig Verbote für
Dieselfahrzeuge. Die bayerische Landeshauptstadt München dagegen führt den
Umwelthilfe e.V. kunstgerecht vor.
Denn nur einige Messstationen zeigen Stickstoffdioxidwerte
an, die leicht über den niedrigen Grenzwerten liegen. Die Stadt München beruft
sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Aachen vom 31.7.2019, nachdem
auf ein Fahrverbot verzichtet werden kann, wenn aufgrund der angeordneten
Maßnahmen Stickstoffdioxid-Emissionen stetig abnehmen, beziehungsweise wenn mit
einem Fahrverbot – etwa wegen einer notwendigen Vorlaufzeit bei dessen
Einführung – die Grenzwerte nur unwesentlich schneller als mit Fahrverbot
eingehalten werden könnten, wie die Münchner Umweltreferentin Stefanie Jacobs
gegenüber Focus online ausführte.
Die Luft sei in den Wohngebieten gut, sagte sie weiter,
»auch an vielen Straßenabschnitten kann der gesetzliche Jahresgrenzwert für
Stickoxide eingehalten werden.«
Nur an wenigen Messstellen an stark befahrenen Abschnitten
des Innenstadtrings verzeichneten die Messapparaturen erwartungsgemäß leichte
Überschreitungen der Grenzwerte.
Doch ein Fahrverbot an diesen Stellen will die Stadt nicht,
das würde nur zu einer Verlagerung des Verkehrs in die umliegenden
Seitenstraßen führen, die meist auch noch durch Wohngebiete gehen. Die Folge
wäre eine Zunahme der Stickoxidbelastung und damit eine Verschlechterung der
Luftqualität in den Wohngebieten. Das Umweltreferat weist zudem darauf hin,
dass die Luftwerte in den vergangenen Jahren sich deutlich verbessert haben.
Die Grundlage der Schadstoffwerte sind zudem Hochrechnungen
auf der Basis von Messwerten, die schon drei oder vier Jahre alt sind.
Mittlerweile hat sich durch die Einführung neuer moderner und sauberer
Dieselfahrzeugen die Situation wesentlich weiter verbessert.
Die Stadt München will insgesamt den Autoverkehr in der
Innenstadt deutlich reduzieren, Bus und Bahn stärken und so die Verkehrsströme
reduzieren.
Der Deutsche Umwelthilfe e.V. wiederum deutet das jüngste
EuGH-Urteil zu einem glatten Sieg des Abmahnvereins um: »Erfolg der Deutschen
Umwelthilfe vor dem Europäischen Gerichtshof: Zwangshaft gegen Amtsträger des
Freistaates Bayern ist wegen gravierender Rechtsverstöße unter bestimmten
Voraussetzungen zu verhängen.«
Der DUH e.V. benutzt die spektakulären Verfahren auch, um
Spenden zu generieren. Sie führt die »Autokonzerne« an sowie Politiker, die
sich »immer wieder über die von uns erwirkten Gerichtsurteile für die saubere
Luft hinwegsetzten«. Also muss weiteres Geld her: »Mit immer absurderen
Argumenten versucht die Stadt Berlin aber auch die Landesregierungen in NRW,
Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg die von dem DUH e.V.
erstrittenen Gerichtsentscheide zu umgehen. Daher müssen wir in vielen Ländern
erneut vor Gericht ziehen und die Einhaltung der Gerichtsentscheidung durch die
Regierung einklagen. Im Juni waren wir daher gezwungen, auch in Berlin in die
Zwangsvollstreckung zu gehen, am 29. November wird erneut verhandelt. Für
solche Klagen in zweite und dritte Instanz fehlt uns aber aktuell die
Finanzierung. Bitte helfen Sie uns mit Ihrer Spende oder noch wirksamer als oder
Fördermitglied.« Das kann auch ein Geschäftsprinzip sein: Spenden sammeln –
auch von Autobesitzern, um dann gegen ihre Autos zu klagen.
***
Der Planet erhitzt
sich wenig, die Köpfe sehr.
Die Politik hat kaum noch etwas zu sagen; hatte sie früher
NGO´s als Hilfstruppen gefüttert, will jetzt das Mündel Vormund sein. Ein links-grünes
radikales Netzwerk, bestehend aus vielen auch vom Staat gut gefütterten NGO´s
und dahinterstehenden Fondsgesellschaften, haben das Zepter übernommen und von
diesen werden die entsprechenden Botschaften medial in die Massen gehämmert.
Die sogenannten
Klimaschützer wollen uns vorschreiben wie wir zu leben haben.
Diesem Vorhaben gilt es mit aller Macht entgegen zu
treten. Je mehr Aufmerksamkeit und
Öffentlichkeit es gibt, desto schwieriger wird es für die sogenannten
„Klima-Aktivisten“ weitere Menschen mit
dem Klima-Virus zu infizieren. Es gilt die inzwischen zur Psychose gewordene Selbststilisierung
der Klima-Aktivisten und den als Lifestyle-Happening inszenierten kalkulierten
Gesetzesbruch durch eine breite Öffentlichkeitsarbeit zu beenden.
Demokratie und das Leben in einer intakten gesunden Umwelt
ist ein zentraler Wert unserer Gesellschaft, den es zu erhalten und zu
verteidigen gilt.
- Der
UTR e.V. bildet ein Netzwerk bzw. ein Fundament für Glück und Gesundheit.
Dazu stehen unbegrenzte Energiemengen zur Verfügung. Der
UTR e.V. ist eine Non-Profit-Organisation, die den Zugang zum Glück für die
Menschen deutlich verbessert. Ihre Anliegen Ihre Gesundheit und Ihr Glück
stehen grundsätzlich im Mittelpunkt der Tätigkeit aller mit dem UTR-Netz
verbundenen Personen und Unternehmen.
Als Fördermitglied des
UTR e.V.- sollten Sie es wie Voltaire halten, der gesagt haben soll:
„Da es förderlich für die Gesundheit
ist, habe ich beschlossen, glücklich zu sein.“
Immer wenn Sie an den UTR e.V. Geld spenden, zaubern Sie sich selbst ein Lächeln auf Ihr Gesicht.
Glückliche Menschen wissen es schon lange: „Für den Weg zum
Glück ist es besser zu geben als zu empfangen“. Glück ist sehr subjektiv und
die Menschen haben unterschiedliche Vorstellungen davon. Menschen für die
„Glück“ ein wichtiges Thema ist und die sich auch darauf konzentrieren leben gesünder, zufriedener und
erfüllter.
Das Ausmaß, in dem sich die Menschen mit dem UTR e.V. Slogan
„gesund und glücklich in einer intakten
Umwelt leben“ persönlich verbunden fühlen, ist für das eigene Glück entscheidend.
Mit Ihrer Zuwendung unterstützen Sie nicht nur die Arbeit
des UTR e.V.
sondern Sie machen sich selbst zu Ihres eigenen Glückes Schmied!
sondern Sie machen sich selbst zu Ihres eigenen Glückes Schmied!
„gesund und glücklich
in einer intakten Umwelt leben“
UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Groß-Zimmerner-Str. 36 a
64807 Dieburg
Telefon 06071- 9816811
Telefax 06071- 9816829
e-mail: dokudrom@email.de
Wer Angst hat, er könnte etwas
falsch machen und der Umwelt schaden, anstatt sie zu hegen und zu pflegen, hat
sich bestimmt schon eine der folgenden Fragen gestellt:
- Darf man noch Diesel Fahren?
- Warum will niemand ein
Elektro-Auto?
- Wo kommt der Strom für E-Autos
her?
- Darf man noch Pommes frites
essen?
- Darf man noch Fleisch essen?
- Darf man Plastiktüten benutzen?
- Alles nur Chemie oder was?
Diese und noch 30 weitere Fragen werden in dem neu
erschienen Buch „Mit Vollgas gegen die Natur“ „Wie Umweltschutz zum Ökowahn
wird von Holger Douglas ausführlich und verständlich beantwortet.
Holger Douglas ist Wissenschafts- und Technikjournalist. „In
den 36 Kapiteln dieses spannenden und flüssig zu lesenden Buchs verbergen sich
handfeste Überraschungen“, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V. Man legt es tatsächlich von der ersten bis zur
letzten Seite nicht mehr aus der Hand!
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und wie
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