Wie Nachrichten zu Falschmeldungen werden.

Noch nicht einmal 300 Mitglieder hat der Deutsche Umwelthilfe e.V. Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist zur Täuschung geeignet, weil so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird, es handle sich um die übergeordnete Dachorganisation aller anderen Umweltschutzvereine in Deutschland – was bei diesem Verein, der ja weniger Mitglieder als der Dieburger Karnevalverein hat, nicht zutrifft.

An diesem Täuschungsmanöver sind – wie nachstehend zu lesen - auch die Medien beteiligt, die meist über die „Deutsche Umwelthilfe“ und nicht über den „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ berichten. Ohne Nennung der Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung.

Süddeutsche Zeitung

Streit um Luftreinhalteplan: Droht Markus Söder die Zwangshaft?

Angestoßen hat das Verfahren die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Sie versucht immer wieder mit Hilfe der Verwaltungsgerichte, unwillige Politiker zur Einhaltung von Stickoxid-Grenzwerten zu zwingen

Frankfurter Allgemeine

FAHRVERBOTE IN BAYERN : Zwangshaft für den Ministerpräsidenten?

„Für Deutschland ist dieser Fall außergewöhnlich“, sagt Remo Klinger, der Rechtsanwalt der Deutschen Umwelthilfe (DUH),

Zeit online

Europäischer Gerichtshof schließt Zwangshaft für Politiker nicht aus

So hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Zwangshaft beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragt.

tagesschau de

Europäischer Gerichtshof:

Die Deutsche Umwelthilfe hatte Zwangshaft gegen Politiker beantragt, weil die bayerische Landesregierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gerichtliche Vorgaben unter anderem zu Diesel-Fahrverboten im Luftreinhalteplan für München nicht umsetzt.

• „Da auch Namen eine Nachricht sind, sollte man nicht von der „Deutsche Umwelthilfe (DUH)“ sprechen. Gemeint ist doch der Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)“, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Ist ein Verein im Vereinsregister eingetragen, ist der Zusatz e.V. (eingetragener Verein) zwingend zu führen, da er Bestandteil des Vereinsnamens ist. Ohne Nennung der Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung.

Lesen Sie dazu auch den Beitrag von Holger Douglas:

DUH e.V.-Klage gegen Markus Söder. EuGH-Urteil: Zwangshaft für Politiker grundsätzlich möglich.

Markus Söder muss wegen nicht durchgesetzter Dieselfahrverbote nicht in Haft. Aber grundsätzlich, so ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, ist es durchaus möglich, Politiker für Verstöße gegen europäisches Recht in Haft zu nehmen.

Grundsätzlich sei eine Zwangshaft für Politiker bei Verstößen gegen EU-Recht nicht ausgeschlossen. Das verkündeten Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Verfahren, das ursprünglich der umstrittene Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe e.V. angestrengt hatte. Allerdings knüpfte der EuGH zwei Voraussetzungen daran: Im deutschen Recht müsse es eine hinreichend zugängliche, präzise und in ihrer Anwendung vorhersehbare Rechtsgrundlage geben, und sie legten vor allem Wert auf die Bedingung der Verhältnismäßigkeit. Die war von deutschen Verwaltungsrichtern bei den Klagen der DUH in letzter Zeit kaum berücksichtigt worden, obgleich dies seinerzeit der Richter beim Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ausdrücklich forderten. Geprüft werden müsse immer, ob ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge verhältnismäßig sei.

Im konkreten Fall, den der DUH e.V. spektakulär gegen den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) angestrengt und bis vor den EuGH geführt hatte, lehnte der Europäische Gerichtshof jedoch ein Urteil zur Anordnung von Zwangshaft für Söder ab und verwies den Fall zurück nach Deutschland.

Der zuständige Generalanwalt hatte zuvor in einem Gutachten ausgeführt, dass geltendes EU-Recht für eine solche Anordnung als rechtliche Grundlage nicht ausreiche.

Jetzt muss der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Entscheidung in dem konkreten Fall überprüfen. Er hatte allerdings schon vor dem Verweis des Verfahrens an den EuGH betont, das die Verhängung von Zwangshaft aus verfassungsrechtlichen Gründen ausgeschlossen sei.

Der DUH e.V. klagte dagegen, dass die Landesregierung ein von ihr 2012 ebenfalls erstrittenes Urteil für Fahrverbote in der Landeshauptstadt nicht umgesetzt habe.

Wie mehrfach berichtet, klagt der Deutsche Umwelthilfe e.V. wegen angeblich zu hoher Schadstoffe in der Luft gegen 39 Städte. Einige der Städte gehen gegen die Urteile vor, andere beachten sie nicht und Ministerpräsident Söder lehnt Fahrverbote als unverhältnismäßig ab.

Nicht zur Diskussion steht bisher die Platzierung der Messstationen in den Städten. Die stehen in Deutschland bekanntlich häufig so, dass sie möglichst hohe Werte produzieren, im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, in denen die Luft messtechnisch sauberer als hierzulande ist.

Hamburg, Stuttgart und Berlin verhängten fleißig Verbote für Dieselfahrzeuge. Die bayerische Landeshauptstadt München dagegen führt den Umwelthilfe e.V. kunstgerecht vor.

Denn nur einige Messstationen zeigen Stickstoffdioxidwerte an, die leicht über den niedrigen Grenzwerten liegen. Die Stadt München beruft sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Aachen vom 31.7.2019, nachdem auf ein Fahrverbot verzichtet werden kann, wenn aufgrund der angeordneten Maßnahmen Stickstoffdioxid-Emissionen stetig abnehmen, beziehungsweise wenn mit einem Fahrverbot – etwa wegen einer notwendigen Vorlaufzeit bei dessen Einführung – die Grenzwerte nur unwesentlich schneller als mit Fahrverbot eingehalten werden könnten, wie die Münchner Umweltreferentin Stefanie Jacobs gegenüber Focus online ausführte.

Die Luft sei in den Wohngebieten gut, sagte sie weiter, »auch an vielen Straßenabschnitten kann der gesetzliche Jahresgrenzwert für Stickoxide eingehalten werden.«

Nur an wenigen Messstellen an stark befahrenen Abschnitten des Innenstadtrings verzeichneten die Messapparaturen erwartungsgemäß leichte Überschreitungen der Grenzwerte.

Doch ein Fahrverbot an diesen Stellen will die Stadt nicht, das würde nur zu einer Verlagerung des Verkehrs in die umliegenden Seitenstraßen führen, die meist auch noch durch Wohngebiete gehen. Die Folge wäre eine Zunahme der Stickoxidbelastung und damit eine Verschlechterung der Luftqualität in den Wohngebieten. Das Umweltreferat weist zudem darauf hin, dass die Luftwerte in den vergangenen Jahren sich deutlich verbessert haben.

Die Grundlage der Schadstoffwerte sind zudem Hochrechnungen auf der Basis von Messwerten, die schon drei oder vier Jahre alt sind. Mittlerweile hat sich durch die Einführung neuer moderner und sauberer Dieselfahrzeugen die Situation wesentlich weiter verbessert.

Die Stadt München will insgesamt den Autoverkehr in der Innenstadt deutlich reduzieren, Bus und Bahn stärken und so die Verkehrsströme reduzieren.

Der Deutsche Umwelthilfe e.V. wiederum deutet das jüngste EuGH-Urteil zu einem glatten Sieg des Abmahnvereins um: »Erfolg der Deutschen Umwelthilfe vor dem Europäischen Gerichtshof: Zwangshaft gegen Amtsträger des Freistaates Bayern ist wegen gravierender Rechtsverstöße unter bestimmten Voraussetzungen zu verhängen.«

Der DUH e.V. benutzt die spektakulären Verfahren auch, um Spenden zu generieren. Sie führt die »Autokonzerne« an sowie Politiker, die sich »immer wieder über die von uns erwirkten Gerichtsurteile für die saubere Luft hinwegsetzten«. Also muss weiteres Geld her: »Mit immer absurderen Argumenten versucht die Stadt Berlin aber auch die Landesregierungen in NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg die von dem DUH e.V. erstrittenen Gerichtsentscheide zu umgehen. Daher müssen wir in vielen Ländern erneut vor Gericht ziehen und die Einhaltung der Gerichtsentscheidung durch die Regierung einklagen. Im Juni waren wir daher gezwungen, auch in Berlin in die Zwangsvollstreckung zu gehen, am 29. November wird erneut verhandelt. Für solche Klagen in zweite und dritte Instanz fehlt uns aber aktuell die Finanzierung. Bitte helfen Sie uns mit Ihrer Spende oder noch wirksamer als oder Fördermitglied.« Das kann auch ein Geschäftsprinzip sein: Spenden sammeln – auch von Autobesitzern, um dann gegen ihre Autos zu klagen.

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Der Planet erhitzt sich wenig, die Köpfe sehr.

Die Politik hat kaum noch etwas zu sagen; hatte sie früher NGO´s als Hilfstruppen gefüttert, will jetzt das Mündel Vormund sein. Ein links-grünes radikales Netzwerk, bestehend aus vielen auch vom Staat gut gefütterten NGO´s und dahinterstehenden Fondsgesellschaften, haben das Zepter übernommen und von diesen werden die entsprechenden Botschaften medial in die Massen gehämmert.

Die sogenannten Klimaschützer wollen uns vorschreiben wie wir zu leben haben.

Diesem Vorhaben gilt es mit aller Macht entgegen zu treten.  Je mehr Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit es gibt, desto schwieriger wird es für die sogenannten „Klima-Aktivisten“ weitere Menschen  mit dem Klima-Virus zu infizieren. Es gilt die inzwischen zur Psychose gewordene Selbststilisierung der Klima-Aktivisten und den als Lifestyle-Happening inszenierten kalkulierten Gesetzesbruch durch eine breite Öffentlichkeitsarbeit zu beenden.   

Demokratie und das Leben in einer intakten gesunden Umwelt ist ein zentraler Wert unserer Gesellschaft, den es zu erhalten und zu verteidigen gilt.

• Der UTR e.V. bildet ein Netzwerk bzw. ein Fundament für Glück und Gesundheit.

Dazu stehen unbegrenzte Energiemengen zur Verfügung.  Der UTR e.V. ist eine Non-Profit-Organisation, die den Zugang zum Glück für die Menschen deutlich verbessert. Ihre Anliegen Ihre Gesundheit und Ihr Glück stehen grundsätzlich im Mittelpunkt der Tätigkeit aller mit dem UTR-Netz verbundenen Personen und Unternehmen.

Als Fördermitglied des UTR e.V.- sollten Sie es wie Voltaire halten, der gesagt haben soll: 

„Da es förderlich für die Gesundheit ist, habe ich beschlossen, glücklich zu sein.“

Immer wenn Sie an den UTR e.V. Geld spenden, zaubern Sie sich selbst ein Lächeln auf Ihr Gesicht.

Glückliche Menschen wissen es schon lange: „Für den Weg zum Glück ist es besser zu geben als zu empfangen“. Glück ist sehr subjektiv und die Menschen haben unterschiedliche Vorstellungen davon. Menschen für die „Glück“ ein wichtiges Thema ist und die  sich auch darauf  konzentrieren leben gesünder, zufriedener und erfüllter.   

Das Ausmaß, in dem sich die Menschen mit dem UTR e.V. Slogan „gesund und glücklich in einer intakten Umwelt  leben“ persönlich  verbunden fühlen,  ist für das eigene Glück entscheidend.   

Mit Ihrer Zuwendung unterstützen Sie nicht nur die Arbeit des UTR e.V.
sondern Sie machen sich selbst zu Ihres eigenen Glückes Schmied!

„gesund und glücklich in einer intakten Umwelt  leben“

UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Groß-Zimmerner-Str. 36 a

64807 Dieburg

Telefon 06071- 9816811

Telefax 06071- 9816829

e-mail: dokudrom@email.de

Internet: https://www.ad-infinitum.online    https://dokudrom.wordpress.com  

Wer Angst hat, er könnte etwas falsch machen und der Umwelt schaden, anstatt sie zu hegen und zu pflegen, hat sich bestimmt schon eine der folgenden Fragen gestellt:

• Darf man noch Diesel Fahren?
• Warum will niemand ein Elektro-Auto?
• Wo kommt der Strom für E-Autos her?
• Darf man noch Pommes frites essen?
• Darf man noch Fleisch essen?
• Darf man Plastiktüten benutzen?
• Alles nur Chemie oder was?

Diese und noch 30 weitere Fragen werden in dem neu erschienen Buch „Mit Vollgas gegen die Natur“ „Wie Umweltschutz zum Ökowahn wird von Holger Douglas ausführlich und verständlich beantwortet.

Holger Douglas ist Wissenschafts- und Technikjournalist. „In den 36 Kapiteln dieses spannenden und flüssig zu lesenden Buchs verbergen sich handfeste Überraschungen“, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. Man legt es tatsächlich von der ersten bis zur letzten Seite nicht mehr aus der Hand!

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