In Turkmenistan dürfen nur noch weiße Autos zugelassen
werden. In Deutschland nur noch „Grüne“. In Turkmenistan darf ein Auto jede
Farbe haben, solange es weiß ist. In
Berlin darf ab 2030 ein Auto jeden Motor haben sofern es ein Elektromotor ist.
Da haben sich unsere Polit-Klimaschützer offensichtlich den zentralasiatischen
Staat an der Grenze Afghanistans mit seinem Präsidenten Gurbanguly
Berdimuhamedow zum Vorbild genommen. Der hat nämlich angeordnet, dass in seinem
Land nur noch weiße Autos zum Straßenverkehr zugelassen werden dürfen.
Entscheidungsgrundlage soll nicht die Vorliebe des Präsidenten für die Farbe
Weiß sein. Die Begründung kommt uns Deutschen irgendwie doch bekannt vor:
Dunkel lackierte Autos sollen für das in Turkmenistan herrschende subtropische
Wüstenklima verantwortlich sein.
Im Gegensatz zu unserer Polit-Elite nimmt Gurbanguly Berdimuhamedow seine
Vorbildrolle ernst und nimmt seine
Termine nur noch in weißen Limousinen wahr. Selbst die 160 schwarzen Mercedes E-Klassen
von Regiertungsbeamte sollen durch weiße Fahrzeuge ersetzt worden sein.
Bei uns sind es auch die Autos, die am Klimawandel Schuld
sein sollen. Nur unsere Polit-Promis denken nicht daran ihre schweren Limousinen
gegen ein Elektrogefährt zu tauschen.
Wie schnell Umweltschutz zum Ökowahn wird, das kann man HIER! Erfahren, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V.
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Der aus dem Fachbereich Wissenschaft
und Technik bekannte Journalist, und Autor der Bücher
„Die Diesel-Lüge“ und „Mit
Vollgas gegen die Natur“
Holger Douglas ist Autor des
folgenden Beitrags
Fahrradmetropole. Grüne
Pläne: Keine Autos mehr in Berlin
Berlin soll autofrei werden, davon träumen Grüne schon seit
langem. Doch je weniger Rot-rot-grün auf die Reihe bekommen, desto waghalsiger
die Ankündigungen. Der neueste Beschluss: 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr
innerhalb des Berliner S-Bahnrings.
In Berlin überschlagen sich in jüngster Zeit geradezu die
Ideen im Wettbewerb um die verrücktesten Vorschläge, wie der angeblichen
Klimakatastrophe zu begegnen sei. Jüngst haben die Grünen beschlossen, dass ab
2030 innerhalb des S-Bahnrings kein Diesel oder Benziner mehr fahren dürfen.
Nur noch Elektroautos sollen dann rollen. Auf den Straßen herrschte dann einigermaßen
Friedhofsruhe. Zur Zeit gibt es rund 1,21 Millionen Autos in Berlin, aber nur
2.713 elektrisch betriebene Autos. Ob sich das Verhältnis in zehn Jahren
deutlich verändert haben wird, dürfte in Frage stehen.
Der Auslöser für den jüngsten Geniestreich war offenbar eine
Reise von Ramona Pop und Antje Kapek von den Grünen nach Prag. Die erste sitzt
derzeit in Berlin auf dem Stuhl des Wirtschaftssenators, die zweite ist
Fraktionschefin der Grünen.
Beide dachten, es wäre mal eine nette Idee für einen
politischen Kurztrip. Dort verbreiteten sie dem Bericht der BZ Berlin zufolge
mit dem Botschafter gute Laune auf jenem Balkon der deutschen Botschaft, auf
dem einst Hans-Dietrich Genscher den ostdeutschen Flüchtlingen die Ausreise in
die Bundesrepublik versprochen hatte.
In ihrem Übermut sollen sie nur noch über das Klima
gesprochen und das Autoverbot beschlossen haben. Gunnar Schupelius schreibt
dazu bei BZ Berlin weiter:
»Die zogen weiter ins Konferenzzentrum „Saphire“ und
sprachen nur noch über das Klima. Dabei wurde das Autoverbot beschlossen.
Gleichzeitig gründete sich die Initiative „Autofrei Berlin“, die am Sonnabend
die Sonnenallee lahmlegen will. Deren Sprecher Oliver Schönbett sagte zum
Autoverbot 2030: „Ich würde mir wünschen, dass es noch schneller geht. 2025
würde ich gut finden.“«
Pop ist als Wirtschaftssenatorin zugleich
Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Stadtreinigung, der Berliner
Verkehrsbetriebe und der Berliner Wasserbetriebe. Posten, auf denen man viel
kaputt machen kann, wie man am desolaten Zustand unter anderem der
Verkehrsbetriebe sehen kann. Es sind sogar nicht mehr genug Fahrer für
Straßenbahnen verfügbar, die ersten Linien mussten bereits eingestellt werden.
Dafür leisten sich die BVG mit Sigrid Nikutta die teuerste Vorstandsvorsitzende.
Sie wird mit knapp einer halben Million Euro entlohnt.
Ordentliche Radwege sind trotz vieler Ankündigungen immer
noch Mangelware; eines der Hauptprobleme derjenigen, die Räder in der Stadt
benutzen, nämlich Fahrradklau und Zerstörung, interessiert die grünen
Phantasten eher wenig.
Von einer normalen Stadtverwaltung ist rot-rot-grün weit
entfernt. Behörden funktionieren immer weniger; von Glück kann der reden, der
einen Termin für einen neuen Ausweis in annehmbarer Zeit bekommt. Ein Vabanquespiel
ist die Anmeldung eines Kraftfahrzeuges.
Dafür soll Berlin – bekanntlich eine sonnenreiche Stadt –
zur Solarcity ausgebaut werden; ein »Masterplan Solarcity« wurde teuer
entwickelt. Währenddessen gehen Berliner Stadtpolitiker mit peinlichem Beispiel
voran und steigen in ihre großen Karossen wie die des Regierenden
Bürgermeisters Michael Müller, ein 600er-Dienst-Mercedes.
Ramona Pop in einem ausführlichen Interview des
Tagesspiegel: »Wir sind gerade dabei, auch die Dienstwagenflotten umzustellen –
und glauben Sie mir: Ich suche seit über einem Jahr nach einem emissionsfreien
Auto. Die Diesel werden uns zu Dumpingpreisen angeboten, und aufgrund des
Wirtschaftlichkeitsgebotes müssen wir diese dann auch nehmen, das ist doch
irre. Der Regierende Bürgermeister ist eine andere Kategorie, der Innensenator
auch. Die Autos sind gepanzert; das ist der Standard, den der Regierende
Bürgermeister auch braucht.«
Sechs Millionen Euro will der Senat für Subventionen für
Elektroautos ausgeben. »Das sind geschätzt 1.500 Autos«, rechnet der
Tagesspiegel vor und fragt: »Klingt nach teurer Symbolpolitik …«
Pop phantasiert aus ihrer grünen Plüschecke: »Wir wollen in
Berlin kleine und mittlere Unternehmen bei dieser Umstellung unterstützen. Ein
Elektroauto kostet heute immer noch das 1,7 bis 1,9-fache eines Benziners oder
Diesels. Natürlich wäre die Welt eine andere, wenn die Preise für Autos sich an
deren CO2-Ausstoß orientierten. Aber in dieser Welt leben wir nun mal nicht,
weil die Bundesregierung die falsche Politik macht.«
Berlin will richtig loslegen. In einem Mobilitätsgesetz, das
der Senat will, soll Berlin zur Fahrradstadt transformiert werden.
Wirtschaftsverkehr gibt es dann nicht mehr. Pops merkwürdige Phrasen: »Das
Mobilitätsgesetz beinhaltet zum ersten Mal überhaupt in Berlin eine Aussage für
ein Wirtschaftsverkehrskonzept. Es schreibt zwingend vor, dass ein solches
erstellt werden muss. Es gibt dazu bereits Dialogformate und Workshops mit
Verbänden und Unternehmen. Ich bin überzeugt, dass langfristig die Unternehmen
von dem Gesetz profitieren können: je mehr Menschen aufs Fahrrad umsteigen,
desto freier werden die Straßen für den Wirtschaftsverkehr.«
Pop beklagt: »Es ist ein Drama, wenn wir für die BVG auf dem
deutschen und europäischen Markt keine tauglichen Elektrobusse bestellen
können, obwohl das Geld dafür da ist.«
Vielleicht gibt es noch ein paar Fachleute in Berlin, die
ihr erklären könnten, dass es die nicht gibt, weil es da nämlich ein paar
Naturgesetze gibt, die wiederum verhindern, dass Busse mit Batterieantrieb
dieselben Reichweiten erzielen wie dieselangetriebene. Und nein, da steckt
nicht der böse Kapitalismus dahinter, der erst überwunden werden müsste.
Pop behauptet unverdrossen: »Wir nehmen aber derzeit
unglaublich an Dynamik und an Fahrt auf mit einem Wirtschaftswachstum über dem
Bundesdurchschnitt.«
Nochmal zur Erinnerung: Sie gilt als Wirtschaftssenatorin.
Sie sagt das in einer Stadt, in der neben Siemens, Knorr Bremse oder auch
Ledvance große Wirtschaftsunternehmen wie Air Berlin während ihrer Amtszeit für
Negativschlagzeilen gesorgt haben.
Skeptisch fragt der Tagesspiegel: »Ist der
Wirtschaftsstandort Berlin vielleicht doch nicht so attraktiv?«
Pop: »Ich glaube, dass Berlin früher oder später im
Länderfinanzausgleich zum Einzahlerland aufsteigen wird.«
Nein, nicht in den nächsten zwei oder drei Jahren, etwas
länger brauchen sie schon noch im Traumland Berlin.
»Für die alte Industriewelt kann es mitunter auch
schmerzhaft sein, sich in eine neue zu transformieren. Aber für diese neue Welt
der digitalen Industrie sind wir gut aufgestellt. Wir sehen, dass sich Cluster
hier in Berlin entwickeln, die es anderswo nicht gibt. Wir haben das Potential
an Talenten und Fachkräften der Digitalwirtschaft, sodass die Unternehmen
gezwungen sind, nach Berlin zu kommen, weil die Leute eben nicht nach – jetzt
muss ich aufpassen, dass ich nichts Falsches sage – sonst wohin ziehen wol-len.
Wer aus dem Silicon Valley kommt, geht eben nicht nach Münster.«
Münster ist vielleicht nicht gerade das beste Beispiel, das
Pop anführen konnte. Will doch Anja Karliczek Münster zur Hauptstadt der
deutschen Batterieforschung machen. Karliczek ist, was bestimmt viele nicht
wissen, Hotelfachfrau und Bundesforschungsministerin und hat Münster eine
Batteriezellenforschungsfabrik zugeschanzt. Die Stadt liegt in ihrem Wahlkreis.
Die Berliner Senatsverkehrsverwaltung jedenfalls will schon
mal in diesem Herbst mit Tauentzien und Ku’damm eine Hauptverkehrsader für den
Autoverkehr sperren. Zu Testzwecken, wie Staatssekretär Ingmar Streese (Grüne)
sagte. Entstehen sollen Cafes auf den Mittelstreifen und Liegewiesen. In Zeiten
des Online-Handels werden Kaufhäuser und Läden sowieso überflüssig. Steht nicht
auf dem Satireportal Postillion, sondern in der Berliner Morgenpost.
Nicht geklappt hat die Autosperre der Friedrichstraße in der
Mitte Berlins. Die sollte schon mehrfach länger oder kürzer gesperrt werden.
Zuletzt sollten Anfang September für einige Tage keine Autos fahren dürfen.
Jetzt auch nicht mehr, dann eben Anfang Oktober. »Auf der Straße soll Platz
sein zum Bummeln und Verweilen und für besondere Angebote der anliegenden
Geschäfte“, so der Bezirksbürgermeister. Was eben Grüne sich so vorstellen,
wenn Arbeit und Wirtschaft überflüssig geworden sind.
Berlin ohne Autos – wenn das die professionellen
Autoabfackler erfahren. Die haben seit Anfang des Jahres mindestens 280 Autos
abgebrannt, im gesamten Vorjahr waren es 446 Autos. Die würden keine Autos mehr
in den Straßen vorfinden. Was dann? Schwere Lasten-Fahrräder?
Der Deutschland-Korrespondent des Wallstreet Journal Bojan
Pancevski berichtet auf Twitter entgeistert »nicht aus einer Konfliktzone«,
sondern aus Berlin und zeigt Bilder angezündeter Autos: »Das ist Berliner
Folklore, die schon seit Jahren besteht und bei der niemand etwas dagegen zu
unternehmen scheint. Der örtliche Bürgermeister macht sogar Witze über den
Vorfall.«
Das interessiert bei den Grünen niemanden. Halten wir uns
abschließend noch einmal den vielleicht größten Witz vor Augen, den
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop auf Lager hat: »Berlin wird zum Einzahlerland
aufsteigen«.
Das dröhnende Lachen hört man sogar aus Bayern, das bisher
am meisten in den Länderfinanzausgleich einzahlt.
***
…gesund und glücklich in einer
intakten Umwelt leben…
Der UTR e.V. nimmt keine steuerlichen
Vorteile in Anspruch und wird auch von keiner Seite finanziert.
Der Verein finanziert sich
ausschließlich aus freiwilligen Zuwendungen.
Wir freuen uns über jede
Unterstützung.
Wer Angst hat, er könnte etwas
falsch machen und der Umwelt schaden, anstatt sie zu hegen und zu pflegen, hat
sich bestimmt schon eine der folgenden Fragen gestellt:
- Darf man noch Diesel Fahren?
- Warum will niemand ein
Elektro-Auto?
- Wo kommt der Strom für E-Autos
her?
- Darf man noch Pommes frites
essen?
- Darf man noch Fleisch essen?
- Darf man Plastiktüten benutzen?
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