Die grüne Katastrophenindustrie schürt in der Bevölkerung
Ängste vor kommenden katastrophalen Klimaentwicklungen, um die Bereitschaft zur
Akzeptanz von Steuererhöhungen und persönlichen Einschränkungen zu vergrößern.
Die Klimakatastrophen-Hypothesese führt zu schweren
gesamtvolkswirtschaftlichen Schäden. Die Bürger werden durch erhebliche
zusätzliche Steuern und persönliche Einschränkungen belastet ohne dafür einen
Gegenwert zu erhalten. Mit ordnungspolitischen Zwangsmaßnahmen wie den
Fahrverboten werden die persönliche soziale Freiheit und unser Wohlstand massiv
torpediert.
Zur Verwirklichung des Zieles der „Entkarbonisierten
Gesellschaft“ wird die Umgestaltung des freiheitlichen Rechtsstaates in einen
"starken gestaltenden Ökostaat" immer sichtbarer. Die Bevölkerung
soll zu einem "veränderten Lebensstil" und zu einer
"verschlankten Nachfrage" erzogen werden. „Die staatstragende
Ideologie ist schon jetzt der "Klimaschutz", sagt Horst Roosen,
Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Lesen Sie dazu den Beitrag von Holger Douglas:
Es geht gegen das
Auto. Stuttgart: Weitere Fahrverbote für Diesel.
Keine Beachtung findet der Satz, den das
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bei seinem Diesel-Urteil Ende Februar 2018
eingefügt hatte: Fahrverbote seien als letztes Mittel und mit bestimmten
Einschränkungen zulässig, doch müsse die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.
Ab 1. Januar 2020 wird das Dieselfahrverbot in Stuttgart
ausgeweitet. Entsprechende PKW nach Euro 5-Norm dürfen einzelne Strecken im
Stadtgebiet nicht mehr befahren, teilten hocherhobenen Hauptes
Verkehrsministerium und Innenministerium mit. Anlieger wie Lieferanten und
Handwerker erhalten Ausnahmebewilligungen von der Stadt. Außerdem werden
Tempo-40-Zonen ausgeweitet.
Uwe Lahl vom Stuttgarter Verkehrsministerium und jener
grünen Truppen, die nahtlos vom Umweltbundesamt in irgend ein Ministerium
schwenkten, bekundet das Scheitern der bisherigen grünen Umweltpolitik, nur
kleidet er es in wohlige Worte: »Die bisherige Luftreinhaltepolitik war
erfolgreich und führt zu stark sinkenden Luftbelastungen. Sie reicht aber
leider nicht aus.«
Es geht den grünen
Reihen auch weniger um Luftreinhaltung, sondern um das Einschränken der
individuellen Mobilität.
Denn welchen Anteil Autoverkehr und vor allem
Dieselfahrzeuge am Stickstoffdioxid-Gehalt der Luft haben, ist zweifelhaft. Der
Anteil von Dieselfahrzeugen am Verkehr stieg bislang stetig, weil der
Dieselantrieb immer beliebter wurde. Dennoch wurde die Luft in den Städten
kontinuierlich sauberer. Es gelang den Motorenentwicklern, den Diesel für den
PKW zu einem sehr wirkungsvollen und sauberen Antrieb zu machen.
Nichts verändert wird an der außerordentlich umstrittenen
Messstation am Neckartor in der Innenstadt. Die steht entgegen den EU
Vorschriften dicht an der Hausfassade mit geringem Luftaustausch und liefert so
möglichst hohe Werte für Stickstoffdioxid. Die Aussage von der »hoch belasteten
Luft«, wie sie der baden-württembergische grüne Verkehrsminister in den Raum
wirft, ist pure Polemik. Es gibt keine wissenschaftliche Grundlage für einen
NO2-Grenzwert von 40 µ/m3, ab dem gesundheitliche Schäden drohen. In Amerika
gilt ein NO2-Grenzwert von 103 µ/m3, und die Kerzen auf dem Weihnachtsbaum
erhöhen die NO2-Werte in der guten Stube um ein Vielfaches, ohne dass
vorzeitige Tote bekannt wurden.
Die Stuttgarter
Fahrverbote gelten auch für Touristen und Pendler.
Rund 20.000 Dieselfahrzeuge nach Euro 5-Norm sind nach
Angaben der Stadt in Stuttgart zugelassen, und 40.000 Pendler dürfen mit ihren
sparsamen Dieselautos auf den wichtigen Einfallstraßen nicht mehr fahren. Auf
den chronisch überlastete Bus- und Bahnverkehr umzusteigen, ist für sie kaum
eine Alternative. Eher dürften sie sich Umleitungsrouten durch
Innenstadtstraßen suchen. Wer nicht mehr nach Stuttgart muss, fährt eben nicht mehr
dorthin und abzuwarten bleibt, wie sich das auf Wirtschaftskraft und
Steueraufkommen der Landeshauptstadt auswirkt.
Schwere Versäumnisse der CDU sieht der Chef der
baden-württembergischen FDP Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke: »Das ist die
Schuld der CDU, dass wir in Stuttgart Fahrverbote haben.«
Im Oktober 2017 hatte bekanntlich das Stuttgarter
Verwaltungsgericht mit seinen Urteilen den Weg für Dieselfahrverbote
freigemacht. Das Land hätte seinerzeit Rechtsmittel wie Berufung einlegen
können, doch der grünen Landesregierung konnten die Fahrverbote nicht schnell
genug eingeführt werden, sie strengte eine sogenannter Sprungrevision zum
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig an, und die CDU als Koalitionspartner
stimmte zu.
Rülke: »Man hätte gegen die Urteile zu den Stuttgarter
Fahrverboten mit den Mitteln des Rechtsstaates vorgehen müssen.« CDU-Chef
Thomas Strobl hatte noch im April 2019 erklärt: »Es ist jetzt klar: Kein
zonales Euro-5-Verbot in Stuttgart.« Ein klarer Wortbruch, wirft Rülke der CDU
jetzt vor.
Keine Beachtung findet
der Satz, den das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bei seinem Diesel-Urteil
Ende Februar 2018 eingefügt hatte:
Fahrverbote seien als letztes Mittel und mit bestimmten
Einschränkungen zulässig, doch müsse die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.
Ein ganzes Stadtgebiet für ältere Dieselfahrzeuge zu sperren, dürfte sicherlich
kaum mit einer Verhältnismäßigkeit in Einklang stehen, zumal die entsprechenden
Luftwerte auch in den Außenbezirken aufgrund sehr zweifelhafter Modellrechnungen
zustande gekommen sind.
Der dubiose Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe e.V. hatte
auch in Stuttgart die Klagen für Fahrverbote angestrengt und kritisierte die
neuen Dieselfahrverbote als schlichte Symbolpolitik.
Die jetzt ausgewiesenen Fahrverbotsstrecken seien viel zu
kurz. Vor Weihnachten hatte der Verein in Mails um neue Spenden geworben. Denn
für weitere Klagen in zweiter und dritter Instanz fehle die Finanzierung, so
der Verein in einem Spendenaufruf. Er wird von dem internationalen NGO-Netzwerk
ClientEarth unterstützt.
Dieser Verein wiederum brüstet sich damit, schon 2011 einen
Vorstoß der Britischen Regierung bei der EU-Kommission verhindert zu haben.
Großbritannien wollte 2009 die Fristen für neue NO2-Grenzwerte nach hinten
verschieben. ClientEarth klagte dagegen und holte sich beim Court of Appeal
eine Abfuhr. Erst der Supreme Court ließ ClientEarth gewinnen und stellte bei
der Berufung fest, dass die britische Regierung gegen das Gesetz verstoßen
habe.
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Die Mitglieder der UTR e.V.- Glücktuning Gemeinschaft bilden ein Netzwerk bzw. ein Fundament für Glück und Gesundheit.
Die Mitglieder der UTR e.V.- Glücktuning Gemeinschaft bilden ein Netzwerk bzw. ein Fundament für Glück und Gesundheit.
Dazu stehen unbegrenzte Energiemengen zur
Verfügung. Das Team von Glück-Tuning freut sich über jeden neuen
Teilnehmer. Die UTR e.V. Glücktuning Gemeinschaft ist eine Non-Profit-Organisation,
die den Zugang zum Glück für die Menschen über das Glücktuning-Netzwerk
deutlich verbessert. Ihre Anliegen Ihre Gesundheit und Ihr Glück stehen
grundsätzlich im Mittelpunkt der Tätigkeit aller mit dem Glücktuning-Netz
verbundenen Personen und Unternehmen.
Als Fördermitglied der
UTR e.V.- Glücktuning Gemeinschaft sollten Sie es wie Voltaire halten, der
gesagt haben soll:
„Da es förderlich für die Gesundheit
ist, habe ich beschlossen, glücklich zu sein.“
Immer wenn Sie an den UTR e.V. Geld spenden, zaubern Sie sich selbst ein Lächeln auf Ihr Gesicht.
Glückliche Menschen wissen es schon lange: „Für den Weg zum
Glück ist es besser zu geben als zu empfangen“. Glück ist sehr subjektiv und
die Menschen haben unterschiedliche Vorstellungen davon. Menschen für die
„Glück“ ein wichtiges Thema ist und die sich auch darauf konzentrieren leben gesünder, zufriedener und
erfüllter.
Das Ausmaß, in dem sich die Menschen mit dem UTR e.V. Slogan
„gesund und glücklich in einer intakten
Umwelt leben“ persönlich verbunden fühlen, ist für das eigene Glück entscheidend.
Mit
Ihrer Zuwendung unterstützen Sie nicht nur die Arbeit des UTR e.V.
sondern Sie machen sich selbst zu Ihres eigenen Glückes Schmied!
sondern Sie machen sich selbst zu Ihres eigenen Glückes Schmied!
„gesund und glücklich
in einer intakten Umwelt leben“
UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Groß-Zimmerner-Str. 36 a
64807 Dieburg
Telefon 06071- 9816811
Telefax 06071- 9816829
e-mail: dokudrom@email.de
Wer Angst hat, er könnte etwas
falsch machen und der Umwelt schaden, anstatt sie zu hegen und zu pflegen, hat
sich bestimmt schon eine der folgenden Fragen gestellt:
- Darf man noch Diesel Fahren?
- Warum will niemand ein
Elektro-Auto?
- Wo kommt der Strom für E-Autos
her?
- Darf man noch Pommes frites
essen?
- Darf man noch Fleisch essen?
- Darf man Plastiktüten benutzen?
- Alles nur Chemie oder was?
Diese und noch 30 weitere Fragen werden in dem neu
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wird von Holger Douglas ausführlich und verständlich beantwortet.
Holger Douglas ist Wissenschafts- und Technikjournalist. „In
den 36 Kapiteln dieses spannenden und flüssig zu lesenden Buchs verbergen sich
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